Herne. Die Stadt Herne muss ihre Planung für den Umbau der Dorneburger Straße überarbeiten. Politik und Bürger sollen beteiligt werden. Wie es dazu kam.
Die Anwohner der Dorneburger Straße können sich über einen ersten Teilerfolg freuen: Die Stadt hat am Donnerstag in der Bezirksvertretung Eickel angekündigt, den bisherigen umstrittenen Entwurf zum Umbau der Straße unter Beteiligung von Politik und Bürgern zu überarbeiten. Freiwillig erfolgte dieser Schritt aber nicht.
Denn: CDU und SPD hatten für die Sitzung einen gemeinsamen Antrag vorgelegt, in dem sie die Verwaltung um genau diesen Schritt bitten. Kosten und Umfang der bisherigen „üppigen Planung“ - Kritiker sprachen von einem Luxusumbau - sollten reduziert werden, heißt es in dem auf Initiative der CDU verfassten Antrag.
Beifall von den Anwohnern
Von den zahlreich erschienen Anwohnern der Dorneburger Straße gab es Beifall für den einstimmig verabschiedeten Beschluss. Aus Protest hatte sich bekanntlich im Juli eine Bürgerinitiative gegen den von der Stadt mit rund 1,5 Millionen Euro veranschlagten Umbau gegründet.
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Hintergrund: Herne erhält für dieses Projekt über den Stadtumbau zwar Fördermittel, doch zuvor müssen die Eigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz zur Kasse gebeten werden. Der in diesem Fall von den Bürgern zu zahlenden Anteil von 510.000 Euro sei „nicht zumutbar“, so CDU und SPD.
Planungsamts-Chef Achim Wixforth stellte auf Nachfrage in Aussicht, dass die Neuplanung in einem Workshop unter enger Beteiligung von Bürgern und Politikern erfolgen sollte. Er verwies jedoch darauf, dass bei der auch von SPD und CDU angestrebten Förderung des Projekts aus Stadtumbaumitteln bei der Planung „Qualitäten“ erfüllt werden müssten. „Wir können nicht alle Interessen zum Ausgleich bringen“, so Wixforth.