Herne. Das Trauerspiel um ein Herner Toilettenkonzept: Lars-Oliver Christoph wundert sich über die Stadt, gibt aber auch der Politik eine Mitschuld.
In der Diskussion um eine Bebauung in Herne-Süd erklärte Planungsamtsleiter Achim Wixiforth am Donnerstag in der Bezirksvertretung Herne-Mitte, dass es hier einen Auftrag der Politik gebe, den die Verwaltung umzusetzen habe. Das klingt banal und nachvollziehbar, entspricht beim städtischen Handeln aber natürlich nicht immer der Realität - gibt es doch durchaus Instrumente, wie die Verwaltung Beschlüsse der Politik ins Leere laufen lassen kann. Die Debatte um ein Toilettenkonzept ist allerdings ein besonders krasser Fall der Blockade.
Beschluss von 2016 war falsch
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Die Ignoranz, die die Stadt diesem Auftrag aus der Politik bisher entgegenbringt, ist schon bemerkenswert. Natürlich kann es Gründe geben, die eine Umsetzung erschweren. Zu hohe Kosten beispielsweise. Oder Personalmangel. Aber dann muss man das auch offen kommunizieren, um gemeinsam mit dem Ausschuss nach Lösungen zu suchen.
Dass die Politik den Druck nun erhöht und sich nicht weiter vorführen lässt, ist richtig. Allerdings müssen sich die Parteien und insbesondere die bei diesem Thema besonders engagierte CDU auch den Vorwurf fallen gelassen, an der Entwicklung nicht ganz unschuldig zu sein. Mit dem 2016 gefassten Beschluss, dass die Stadt das Toilettenkonzept mittel- statt kurzfristig erstellen soll, hat die Politik zu dieser Entwicklung beigetragen.