Herne. Die aus der AfD ausgetretenen Herner Stadtverordneten sollen ihre Ratsmandate zurückgeben, fordert die Partei. Warum das AfD-Chaos anhält.
Der Internetauftritt der Herner AfD listet auf der Seite „Vorstand“ nach mehreren Rücktritten mit Stefan Roß und Wolfgang Radner aktuell nur zwei Beisitzer auf. Am Chaos und der Führungslosigkeit der rechten Partei wird sich wohl so schnell nichts ändern. Der für Herne zuständige AfD-Bezirksverband Arnsberg fordert derweil die aus der Partei ausgetretenen Stadtverordneten Beate Fiedler und Uwe Lawrenz auf, ihre Ratsmandate zurückzugeben.
Beate Fiedler: Parteiaustritt statt Bundestagskandidatur
„Selbstverständlich“ erwarte der Bezirksvorstand eine solche Reaktion, erklärt AfD-Bezirksvize Michael Schild auf Anfrage. Auch wenn insbesondere Beate Fiedler in Herne bekannt sei, so hätten sie und alle anderen Gewählten ihr Mandat „durch und mit der AfD“ erreicht.
Parteichefin Fiedler, ihr Vize Lawrenz und Schatzmeister (und Integrationsrats-Mitglied) Peter Grögler hatten in der vergangenen Woche die Brocken im Vorstand hingeschmissen. Die Situation sei für sie „nicht mehr vertretbar“, hieß es in ihrer Pressemitteilung. Von der AfD-Ratsfraktion hatten sich Fiedler und Lawrenz bereits kurz nach der Kommunalwahl 2020 abgespalten und die Ratsgruppe „Alternative für Herne“ (AfH) gegründet, nachdem Fiedler bei der Wahl des Fraktionsvorstandes durchgefallen bzw. von ihren Ratskollegen Thomas Berning, Arnd Schubeus und Guido Grützmacher ausgebootet worden war.
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Die Frage, warum sie wegen interner Herner Querelen nicht nur den Vorstand, sondern gleich die gesamte im Fokus des Verfassungsschutzes stehende Partei verlassen hat, lässt Beate Fiedler gegenüber der WAZ bisher unbeantwortet. Dieser Schritt ist umso überraschender, weil die 54-Jährige noch vor zweieinhalb Wochen angekündigt hatte, für die AfD bei der Bundestagswahl im September antreten zu wollen.
Noch kein Datum für eine Neuwahl des Herner AfD-Vorstands
Die Enttäuschung des AfD-Bezirksverbands über die Entwicklung in Herne sei groß, sagt Vize Schild. Ein Datum für eine Neuwahl des Vorstandes kann er nicht nennen: Wegen der Corona-Einschränkungen sei es schwer, für die Durchführung einer Mitgliederversammlung geeignete Räume zu finden, so Schild.
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Auch AfD-Ratsherr Arnd Schubeus kann derzeit keine Prognose abgeben, gibt aber dafür ein Ziel aus: „Diese ewigen Querelen müssen aufhören“, sagt der Fraktionsgeschäftsführer, der nach der Entmachtung Beate Fiedlers durch die Fraktion aus dem Kreisvorstand abgewählt worden war. Ob er sich erneut für ein Vorstandsamt zur Verfügung stellen wird, könne er derzeit nicht sagen. loc