Herne. Hernes SPD-Ratsfrau Nurten Özcelik soll ihre Posten in Gremien städtischer Töchter räumen. Damit ist sie nicht einverstanden – und wehrt sich.
SPD-Ratsfrau Nurten Özcelik aus Herne soll als Vertreterin der Stadt in städtischen Beteiligungsgesellschaften durch ein anderes Ratsmitglied ersetzt werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien hervor, der an diesem Donnerstag tagt. Özcelik wehrt sich. Sie spricht von einem Rauswurf.
Vorausgegangen war eine Abwahl: Die SPD-Fraktion in Herne hat Nurten Özcelik vor einer Woche aus dem Fraktionsvorstand geworfen. Die 49-Jährige habe „gesundheitliche Probleme“, über „einen langen Zeitraum“ an keinen Sitzungen teilgenommen, und es gebe keine Perspektive, wann sie zurückkehre, so lautete die Begründung. Die SPD-Ratsfrau reagierte entsetzt: Wegen einer Krankheit dürfe man sie doch nicht vor die Tür setzen, argumentierte sie.
Herne: Mail an die Mitglieder des Finanzausschusses
Nun folgt ein nächster Schritt. Am Donnerstag, 25. Februar (16 Uhr, Volkshaus Röhlinghausen, Am Alten Hof), sollen in öffentlicher Sitzung im Finanzausschuss Organe städtischer Beteiligungsgesellschaften umbesetzt werden. Dabei, so ist in der Beschlussvorlage zu lesen, soll Nurten Özcelik als Vertreterin der Stadt im Aufsichtsrat der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne, in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne und im Beirat der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen durch einen anderen Ratsherrn beziehungsweise eine andere Ratsfrau abgelöst werden. Außerdem soll sie ihre Posten als Stellvertreterin in weiteren Gremien verlieren. Die Posten hatte sie nach der Kommunalwahl angetreten.
Dass Ratsmitglieder abgelöst werden, ist im politischen Betrieb keine Ausnahme. Pikant aber hier: Özcelik sei nicht mal gefragt worden, sondern habe das erst durch die Beschlussvorlage erfahren. Der WAZ liegt eine Mail vor, die Özcelik an die Mitglieder aller Fraktionen und Gruppen im Finanzausschuss geschrieben hat. Aufgrund zahlreicher Nachfragen verschiedener Parteien bestehe Anlass zur Klarstellung, heißt es da. Konkret: Aus der Herner SPD-Fraktion habe niemand mit ihr das Gespräch gesucht, um sie über ihre Ablösung zu informieren oder die Angelegenheit zu besprechen. Gründe für ihre Abwahl aus den Gremien seien ihr nicht bekannt, schreibt sie an die „sehr geehrten Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien“.
Ablösung findet „in keiner Weise“ ihre Zustimmung
Dasselbe Vorgehen ihrer Parteifreunde, so heißt es weiter, habe sie bereits bei der Abwahl im Fraktionsvorstand erfahren müssen: „Insoweit liegen bisher auch keine Beanstandungen vor, die die Qualität meiner Tätigkeiten in den Gremien in irgendeiner Form in Frage stellen könnten.“ Und: „Ich möchte daher deutlich machen, dass ich die Vorgehensweise der dafür verantwortlichen Protagonisten – um das Mindeste zu sagen - schwer erträglich finde.“ Die geplante Beschlussfassung, sprich: ihre Ablösung finde daher „in keiner Weise meine Zustimmung“.
Die WAZ hat die SPD-Fraktionsspitze für eine Stellungnahme am Dienstag nicht erreichen können.
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Hinweis der Redaktion: Am Mittwoch erreichte die WAZ folgende Stellungnahme von SPD-Fraktionschef Udo Sobieski:
Nurten Özcelik abgewählt. Frau Özcelik hat in der Presse mehrfach den Vorwurf erhoben, die SPD-Ratsfraktion hätte sie allein aufgrund ihrer Erkrankung vorzeitig aus dem Fraktionsvorstand abberufen und ihr ihre Mandate in Ausschüssen und Gremien entzogen. Zudem hätte niemand aus Partei und Fraktion mit ihr das Gespräch gesucht, um sie vorher hierüber zu informieren. Diese Vorwürfe sind nicht zutreffend! Frau Özcelik ist am 2. November 2020 in einer Abstimmung um einen Ausschussvorsitz unterlegen. Diesen demokratischen Vorgang hat sie bis heute nicht akzeptiert. Seit diesem Tag hat sie an Rats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen nicht mehr teilgenommen. Ihre künftige Mitarbeit in Fraktion und Ausschüssen hat sie mit Forderungen verbunden, die schlichtweg nicht erfüllbar sind. Vor diesem Hintergrund bestand und besteht keine Perspektive für ihre weitere Mitwirkung. Dies alles wurde ihr in persönlichen Gesprächen verdeutlicht. Zuletzt wurde sie am 10. Februar vom Fraktionsvorsitzenden persönlich darüber informiert, dass in einer Fraktionssondersitzung am 15. Februar über ihre vorzeitige Abberufung aus dem Vorstand und über die Neubesetzung ihrer Mandate entschieden wird. Dies wurde dann auch aus der Tagesordnung, die ihr im Anschluss an das Gespräch übersandt wurde, deutlich.
