Herne. Gerade in der Corona-Pandemie seien Haushalte mit geringem Einkommen noch einmal mehr belastet, sagen die Herner Arbeitslosenzentren.
Weil die Corona-Krise besonders Haushalte mit wenig Geld belastet, haben Arbeitsloseninitiativen in ganz Deutschland kürzlich einen Aktionstag veranstaltet. Auch die beiden Herner Einrichtungen, das Arbeitslosenzentrum Herne und das Zeppelin-Zentrum, waren dabei. Unterstützt vom DGB-Stadtverband und dem Verdi-Ortsverband haben sie auf dem Robert-Brauner-Platz auf die Problematik hingewiesen. Ihre Forderung: „100 Euro Corona-Zuschlag sofort! - Für Regelsätze, die zum Leben reichen“.
Corona-Zuschlag gefordert
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„Die Regelsätze reichten schon vor der Pandemie nicht zum Leben“, sagt Franz-Josef Strzalka, Leiter des Arbeitslosenzentrums an der Hermann-Löns-Straße in Herne-Mitte. „Bei der Berechnung orientiert sich die Regierung an den ärmsten 15 % der Bevölkerung und streicht davon noch willkürlich ca. 160 Euro.“ Die Corona-Krise bringe steigende Lebensmittelpreise, Mehrausgaben bei Hygieneartikeln wie Desinfektionsmitteln und Masken ebenso mit sich wie den Wegfall der Tafeln und des kostenlosen Schul- und Kitaessens. Die Arbeitslosenzentren fordern deshalb 100 Euro Corona-Zuschlag sofort und Regelsätze, „die zum Leben reichen, mindestens in Höhe von 600 Euro“.
Lebensmittel teurer geworden
Ein regelmäßiger Besucher (61) des Arbeitslosenzentrums bestätigt, dass sich durch Corona die Lage für ihn verschärft hat. Nicht allein, dass er dort keinen mehr treffen könne. Die eingeschränkten Kontaktmöglichkeiten nagten zusätzlich zur Arbeitslosigkeit an der Psyche. Finanziell sei es auch noch einmal enger geworden. „Wo ist denn im Regelsatz der Posten für Desinfektionsmittel und Mund-Nase-Schutz? Desinfektionsmittel ist teurer als Schnaps. Natürlich kann man sich als Hartz-IV-Empfänger ein Halstuch umbinden, aber dann outet man sich schon von weitem als Randgruppe.“ Gesunde Ernährung sei auch eine Kostenfrage. „Über den Wochenmarkt brauchst du gar nicht zu gehen.“ Die Tafel entlaste ihn etwas, aber sein Eindruck sei, dass die Qualität nachgelassen habe.
Inzwischen hat der Bundestag die Erhöhung der Regelsätze beschlossen . Ein Alleinstehender bekommt danach z.B. ab Januar 446 Euro, das sind 14 Euro im Monat mehr als heute. Kritik an der Regelsatzberechnung haben neben den Sozialverbänden auch Grüne und Linke geäußert. Nach Auffassung der Herner Arbeitsloseninitiativen liegen die Regelsätze „weiterhin weit unter der Armutsschwelle“. Unter anderem wird bemängelt, dass in der Regelsatzberechnung weder Kosten für Waschmaschinen, Computer oder Kinderfahrrad vorgesehen seien. Darüber hinaus würden Kosten für Handy, Haarschnitte oder Zeichenmaterial für Kinder viel zu gering angesetzt.