Herne. Bündnis Herne wehrt sich gegen MLPD-Vorwurf, sich nicht von Attacke distanziert zu haben. Am Dienstag ist die nächste Demo auf dem Rondell.

Nach der erfolgreichen Tanzdemo „Bass gegen Hass“ ruft das Bündnis Herne für Dienstag, 17. Dezember, erneut zu Kundgebungen gegen Rechts auf. Doch nicht nur der stimmungsvolle Protest der vergangenen Woche hallt noch nach, sondern auch ein körperlicher Angriff auf einen Demonstranten.

73-jähriges MLPD-Mitglied wurde zu Boden gestoßen

Teilnehmerinnen der Tanzdemo „Bass gegen Hass am vergangenen Dienstag.
Teilnehmerinnen der Tanzdemo „Bass gegen Hass am vergangenen Dienstag. © FUNKE Foto Services | Rainer Raffalski

Ein 73-jähriges Mitglied der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) ist auf dem Europaplatz während der Demonstration geschlagen und zu Boden gestoßen worden; er wurde anschließend in einem Krankenhaus behandelt. Die Polizei konnte den Angreifer nach einer kurzen Verfolgung fassen. Die Ermittlungen dauern noch an, doch die Polizei schließt bereits aus, dass der Täter aus dem Kreis der rechten Marschierer stammt oder dass die Tat einen persönlichen Hintergrund hat.

Es war nicht der erste Übergriff auf diesen Demonstranten, der bei den Kundgebungen des Bündnis Herne stets eine Parteifahne der MLPD trägt. Bereits im Oktober hatte es einen Zwischenfall gegeben: Ein Demonstrant hatte versucht, dem 73-Jährigen die Fahne zu entreißen. Auch damals wurde Strafanzeige gestellt.

Weispfenning greift das Bündnis an

Hintergrund: Die MLPD widersetzt sich von Beginn an beharrlich der Vorgabe des Bündnis Herne, dass Parteifahnen bei den Demonstrationen nicht mitgeführt werden sollen. Für ein striktes Fahnenverbot gibt es allerdings keine rechtliche Handhabe.

Peter Weispfenning (MLPD) wirft nun dem Bündnis vor, dass es sich vom ersten Vorfall nicht distanziert habe und damit der jüngsten „antikommunistischen Gewaltattacke“ Vorschub geleistet habe. Auf Anfrage der WAZ hat das Organisationsteam des Bündnis Herne Stellung genommen und den Vorwurf zurückgewiesen. https://www.waz.de/staedte/herne-wanne-eickel/buendnis-herne-will-mit-langem-atem-gegen-rechts-kaempfen-id227174187.html

Bündnis unterstreicht gewaltfreien Charakter

Sie betonten bei jeder Veranstaltung den gewaltfreien und friedlichen Charakters des Protest, heißt es in der Erklärung. „Es steht außer Frage, dass Körperverletzung nicht zu den Mitteln des Bündnis für eine Auseinandersetzung gehört.“ Das Bündnis habe weder zu Gewaltanwendungen aufgerufen noch „ist der Verursacher des konkreten Vorfalls bei uns bekannt“.

Gegenwind erhält die Herner MLPD auch aus Essen. Dort war der stadtbekannte Antifaschist Max Adelmann in der vergangenen Woche von einem maskierten Mann vor dem Büro des Anti-Rechts-Bündnisses „Essen stellt sich quer“ niedergeschlagen worden. Weispfenning und die MLPD hatten ihm daraufhin eine Solidaritätsbekundung übermittelt, in der es unter anderem heißt: „Du hast den überparteilichen Protest in Essen wesentlich mitorganisiert, der in Herne ausgehend von SPD-Führern bei den faschistischen Aufmärschen mit Füßen getreten wird.“ Es folgt ein Verweis auf die Attacke gegen den Fahnenträger. https://www.waz.de/staedte/essen/naziattacke-in-essen-stadtbekannter-antifaschist-ueberfallen-id227874117.html

Essener Antifaschist findet deutliche Worte

In seinem Antwortbrief findet Adelmann deutliche Worte. Die MLPD nutze eine Solidaritätserklärung für einen Antifaschisten dazu, „andere Antifaschisten zu diskreditieren“. Und: All das, was die MLPD in Herne veranstaltet habe, widerspreche dem Aktionskonsens und diene lediglich dazu, das Bündnis Herne und damit die Hauptakteure gegen die Rechten zu schwächen: „Insofern beurteile ich das Verhalten der MLPD in Herne als kontraproduktiv und spalterisch.“

Der ökumenische Friedensgottesdienst beginnt am Dienstag wie üblich um 17.30 Uhr vor der Kreuzkirche auf dem Europaplatz. Das Bündnis Herne startet die vermutlich letzte Protestveranstaltung dieses Jahres gegen Rechts um 18 Uhr am Rondell auf der Bahnhofstraße. Zeitgleich startet auch der rechte Aufmarsch der selbst ernannten „besorgten Bürger“ am Bahnhof.