Herne. Der Ton zwischen den Partnern SPD und CDU in Herne wird rauer. Auslöser ist das Thema Ratten. Nun teilt SPD-Chef Vogt gegen CDU-Chef Radicke aus.
Nach der Kritik von Hernes CDU-Chef Timon Radicke am Vorgehen der SPD beim Thema Ratten in der Stadt kontert nun Hernes SPD-Vorsitzender Alexander Vogt. „Bei der Herner CDU herrscht ein Informationschaos“, meint Vogt.
Radicke hatte gegenüber der WAZ gesagt, dass die Ratten in Herne längst zu einer Plage geworden seien. Die Stadt unternehme dagegen zu wenig, kritisierte er. Mehr noch als die Verwaltung sieht er die SPD als Bremser. Denn die Sozialdemokraten, die im Rat mit der CDU eine Kooperation bilden, hätten nicht mitgezogen, um Konzepte gegen das Rattenaufkommen zu entwickeln.
Austausch über Ratten in Kooperationsrunde
Darauf reagiert Hernes SPD-Vorsitzender „mit großem Unverständnis“. SPD und CDU hätten sich vor 13 Monaten in einer Kooperationsrunde über die Ratten-Thematik ausgetauscht und sich auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt, so Vogt in einer Mitteilung. Unter anderem sollte die Verwaltung demnach mit einem gemeinsamen Antrag beauftragt werden, die Kosten-/Nutzenrelation von sogenannten Big-Belly-Mülltonnen darzustellen; diese Behälter sind komplett geschlossen und lassen sich für den Mülleinwurf per Fußtreter oder Zugmechanismus öffnen.
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Außerdem sei vereinbart worden, dass die CDU in Gesprächen mit der Stadtentwässerung Herne eine Verbesserung des Kommunikationsaustausches mit der Stadt initiiere. Dafür habe die SPD der CDU bei diesem Thema – wie in der Rats-Kooperation üblich – dem Ideengeber CDU den Vortritt überlassen.
Vogt: CDU war ein Jahr lang untätig
Wenn Radicke nun erkläre, dass im vergangenen Jahr nichts passiert sei, so zeige dies, dass die Herner CDU über ein Jahr untätig war. Die CDU-Fraktion habe bisher nicht den vereinbarten Antrag verfasst, sondern stattdessen im November 2018 nur eine Anfrage im Umweltausschuss gestellt. Aus der Antwort der Verwaltung gehe hervor, dass es bereits in diesem Jahr einen Testlauf mit Big-Belly-Müllbehältern geben werde. Kurzum: Bei der Herner CDU herrsche besagtes Informationschaos. „Herr Radicke spricht anscheinend nicht mehr mit seiner Fraktionsvorsitzenden Szelag, bevor er falsche Informationen veröffentlicht“, so Vogt. Und fügt an: „Die CDU ist anscheinend nicht in der Lage, über Ankündigungen hinaus aktiv zu werden.“
Konsequenz: Vogt, auch SPD-Landtagsabgeordneter, kündigt an, dass nun die SPD die Gespräche mit der Stadtentwässerung Herne aufnehmen werde und zudem die Verwaltung anhalten wolle, die Big-Belly Müllbehälter zu testen und darüber hinaus eine Informationskampagne an betroffenen Schulen zu beauftragen.