Herne. Die Kapazitätsgrenze der Zentraldeponie Emscherbruch wird 2030/31 erreicht - wenn die Deponie erweitert wird. Das will die Herner SPD verhindern.

Die SPD-Fraktion in Herne lehnt eine Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch nach wie vor ab. Das sagte SPD-Fraktionschef Udo Sobieski nach einem Ortstermin sowie einem Gespräch mit dem Deponiebetreiber. Er kündigte zugleich eine Bürgerveranstaltung an.

Mitglieder der SPD-Fraktionen aus Herne und Gelsenkirchen haben sich nach Angaben der SPD zum Informationsaustausch mit Vertretern der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet (AGR), dem Betreiber der Zentraldeponie, getroffen. Zentrales Gesprächsthema: die Erweiterungspläne für die 1968 eröffnete Deponie. AGR-Geschäftsführer Joachim Ronge habe den Gästen die Bedeutung der Deponie und die Wichtigkeit einer Erweiterung für die Sicherstellung der Entsorgungssicherheit in der Region deutlich gemacht. Die Erweiterung sehe unter anderem einen Abschnitt für nicht gefährliche Abfälle mit einem geringen organischen Anteil im Nordbereich sowie eine Erhöhung der Deponie im Hochpunkt um rund zehn Meter vor, hieß es.

Kapazitätsgrenze wird bei Genehmigung 2030/31 erreicht

Ronge habe dargestellt, dass die Kapazitätsgrenzen planmäßig Ende 2030/31 erreicht würden – vorausgesetzt, die Bezirksregierung Münster genehmige die Erweiterung. Sage Münster nein, werde die Grenze bereits Ende 2022 erreicht. An welchen Standorten langfristig die Abfälle gelagert werden sollen, sei von der Landesregierung dagegen nicht geklärt.

Die SPD, stellte Sobieski klar, lehne die Erweiterungspläne weiterhin ab. Sollte die Bezirksregierung die Erweiterung aber genehmigen, „werden wir mit allen politischen Mitteln darauf pochen, dass das von Herrn Ronge aufgezeigte Enddatum der Zentraldeponie 2030/31 mit einem klar definierten und verankerten Ausstiegsfahrplan versehen werden muss“, sagt er in einer Mitteilung. Sobieski sieht zudem die Landesregierung in der Pflicht, Deponiestandorte außerhalb Gelsenkirchens und Herne zu finden: „Bis dato macht sich das Land einen schlanken Fuß bei der Suche nach neuen Deponiestandorten.“

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Eines sei klar: Für die Deponie sei spätestens 2030/31 endgültig Schluss. Der SPD-Fraktionschef kündigte zudem eine Bürgerinformationsveranstaltung durch die Fraktionen aus Herne und Gelsenkirchen an; sie soll nach der Sommerpause stattfinden.