Herne. . Der Rat spricht ein Machtwort: In jedem Stadtbezirk sollen Bergmannsampeln an die Bergbauhistorie erinnern. Die Stadt hatte dies bisher blockiert.
Grünes Licht für die Bergmannsampel in Herne: Der Rat hat die Verwaltung aufgefordert, für jeden Stadtbezirk Standorte für die Umrüstung von Ampeln zu benennen. Bisher hatte sich die Verwaltung diesem Wunsch der Politik vor allem aus „rechtlichen Gründen“ verweigert.
Bei einer Gegenstimme von Ingo Heidinger (Alternative Liste) stimmte der Rat am Donnerstagabend dem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zu. Die Auswahl der Stadt für mögliche Bergmannsampeln solle sich an der Bergbauhistorie der Stadt orientieren. Und: Die Vorschlagsliste soll dem Rat innerhalb der nächsten sechs Wochen vorzulegen.
Erster Vorstoß im Bezirk Eickel
SPD-Fraktions-Chef Udo Sobieski erinnerte im Rat daran, dass Rot-Schwarz schon in der Bezirksvertretung Eickel einen entsprechenden Vorstoß für Ampeln mit Bergmann-Piktogrammen gestartet habe. Die Stadt hatte dort darauf verwiesen, dass laut der „Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne“ die Bezirke nicht über Maßnahmen entscheiden könnten, „die der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht“ dienen. Und das sei bei Ampeln der Fall.
Da kämen haftungsrechtliche Aspekte ins Spiel. Wenn sich bei einem Unfall jemand auf die andere Ampeldarstellung berufe, könne es Probleme geben. Das Argument, dass andere Kommunen die Bergmannsampel längst eingeführt und auch der NRW-Verkehrsminister Zustimmung signalisiert hatte, prallte damals an der Herner Verwaltung ab - zum Unverständnis der Bezirkspolitiker in Eickel.