Herne. . Zahlreiche Herner Akteure bündeln ihre Kräfte beim Kampf gegen die Schwarzarbeit. Mit einem runden Tisch starteten sie eine bessere Vernetzung.
- Behörden und Organisationen kannten sich und ihre jeweiligen Zuständigkeiten bislang kaum
- Zahlreiche Praxisbeispiele aus anderen Städten zeigten den Beteiligten mögliche Kooperationen auf
- Teilnehmer zogen ein positives Fazit und wollen sich zweimal im Jahr treffen
Der Kampf gegen Schwarzarbeit in Herne nimmt Fahrt auf: Auf Einladung der Kreishandwerkerschaft Herne/Castrop-Rauxel/Wanne-Eickel trafen sich vor wenigen Tagen zahlreiche Organisationen und Behörden an einem runden Tisch, um eine Vernetzung auf den Weg zu bringen und erste Ansätze zu entwickeln, wie man die Schattenwirtschaft eindämmen kann.
Den Hintergrund des Vorstoßes hatte Martin Klinger, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft, Anfang Juli im Gespräch mit der WAZ erläutert: „Schwarzarbeit ist ein Phänomen, bei dem alle nur Nachteile haben.“ Die Auftraggeber hätten keinen Anspruch auf Fertigstellung der Arbeit oder die Möglichkeit der Reklamation. Arbeitnehmer müssten unter dem Mindestlohn arbeiten und würden ausgebeutet, gerade wenn Subunternehmer beteiligt sind. Darüber hinaus werde der Arbeitsschutz vernachlässigt, schließlich werde die Gesellschaft insgesamt geschädigt, weil ihr Steuern und Sozialabgaben vorenthalten würden.
Schwarzarbeit sei kein Kavaliersdelikt, hier sei eine Kultur des Hinschauens erforderlich. Dieses Hinschauen will die Kreishandwerkerschaft nun forcieren. „Das Handwerk sieht sich in der Verantwortung, nicht nur die eigenen, sondern auch gesellschaftliche Interessen, wie in diesem Fall, zu vertreten“, betont Kreishandwerksmeister Hans-Joachim Drath.
In der Vergangenheit litt die Bekämpfung der Schwarzarbeit teilweise darunter, dass jene Institutionen, die von Schwarzarbeit in ganz unterschiedlicher Weise betroffen sind, selten kooperiert hatten. Welche Möglichkeiten eine Vernetzung eröffnet, offenbart ein Blick auf die Teilnehmer des runden Tisches.
Vertreten waren, neben der Kreishandwerkerschaft, die Deutsche Rentenversicherung, die Ordnungsämter Herne und Castrop-Rauxel, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls, der Deutsche Rentenbund, die Steuerfahndung des Finanzamts, die Berufsgenossenschaft Bau, der Geschäftsführer der Innung des Kraftfahrzeughandwerks, die Handwerkskammer Münster sowie die Entwicklungsgesellschaft für Erziehung, Bildung und Arbeit (EBA).
Teilnehmer ziehen positives Fazit
Zwar habe der Auftakt in erster Linie dazu gedient, dass sich die Akteure und die jeweiligen Zuständigkeiten kennenlernen, dennoch habe es das eine oder andere Aha-Erlebnis gegeben, so Martin Klinger. Als zentrale Aufgaben des runden Tisches bezeichnet er eine verbesserte Kommunikation untereinander, das Beschreiten neuer Wege sowie ein engagiertes Vorgehen gegen die Schwarzarbeit.
EBA-Vertreterin Beate Goerres präsentierte den Teilnehmern Beispiele, wie andere Städte und Regionen den Kampf gegen Schwarzarbeit führen. So kooperieren in Iserlohn die Vergabestellen mit der Abteilung Wirtschaftsdelikte, bei der Vergabe von Aufträgen ist der Preis nicht das alleinige Kriterium; im Kreis Recklinghausen kooperieren mehrere Städte; die Stadt Köln hat einen Sanktionskatalog bei Verstößen entwickelt; der Landkreis Gifhorn setzt externe Honorarkräfte als „Fahnder“ ein. Die EBA führt zurzeit in der Emscher-Lippe-Region ein Modellprojekt zur Bekämpfung der Schwarzarbeit durch. Ebenso wie Goerres bewertet die Stadt den runden Tisch als „sehr positiven“ Auftakt. „Die Stadt Herne wird sich auch weiter einbringen“, kündigte Sprecher Christoph Hüsken an.
In Zukunft sollen die Akteure zweimal im Jahr zusammenkommen, um sich über konkrete Themen auszutauschen.
>> DREIKÖPFIGES TEAM BEI DER STADT HERNE
Bei der Stadt beschäftigt sich im Fachbereich öffentliche Ordnung ein dreiköpfiges Team mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit.
Bis Mitte des Jahres seien bislang 71 Bußgeldverfahren eingeleitet worden, rund 490 000 Euro seien auf diese Weise in die Stadtkasse geflossen, so Martens.