Heiligenhaus. Bürgermeister Beck sieht Handlungsbedarf: Er sieht in Heiligenhauser Ausschüssen die Spiegelbildlichkeit nicht mehr gegeben. Was das heißt.

Nicht mal ein Jahr nach der Kommunalwahl werden die politischen Gremien wohl neu besetzt werden müssen. Das bestätigt nun Bürgermeister Michael Beck: Eine Neubesetzung der Ausschüsse hat er den Fraktionsvorsitzenden bereits vorgeschlagen. Grund sind die Geschehnisse im Rat in den letzten Wochen.

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Eine Fraktion weniger, zwei Fraktionslose mehr, zwei Fraktionsaustritte und die Gründung einer neuen Fraktion: Einiges los ist in der Sommerpause in diesem Jahr im Heiligenhauser Rat. Zunächst trat Marco Schild aus der AfD-Fraktion als deren Vorsitzender aus – somit verlor die AfD ihren Fraktionsstatus, Marco Schild und Jessica Malisch sind nun beide fraktionslose Ratsmitglieder, wie bislang Dominik Döbbeler, der für die Linken im Rat sitzt. Nun haben Thomas Rickal und Anja Billau-Espey nach ihrem Austritt aus der SPD-Fraktion eine neue Fraktion gegründet, deren Vorsitz Rickal übernimmt.

Verfahrenstechnische Dinge werden geprüft

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Aufgrund dieser Veränderungen sieht Bürgermeister Michael Beck Handlungsbedarf, was die Ausschussbesetzung angeht: „Die Spiegelbildlichkeit des Rates ist meiner Einschätzung nach nicht mehr gegeben, eine Umsetzung dringend geboten. Das habe ich so den Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt.“ Am 16. August werden diese zusammenkommen und über das weitere Vorgehen entscheiden, so Beck: „Auch der Ältestenrat wird noch einmal tagen, damit wir die Vorgehensweise gemeinsam abstimmen können.“ Einige Punkte lasse Beck derzeit noch vom Städte- und Gemeindepunkt prüfen, wie auch die Frage, ob auch die außerparlamentarische Mitglieder von der Neubesetzung nicht betroffen sind. Nicht betroffen von einer Neubesetzung sind ebenfalls sondergesetzliche Ausschüsse wie Jugendhilfe.