Heiligenhaus. . Das Projekt am Standort der ehemaligen Grundschule kostet mehr als geplant. Dringlichkeitsentscheidung erforderlich, um Fördergelder zu sichern.
- Das Projekt soll Kindergarten, Gesundheitsamt, Stadtteilsozialarbeit und Diakonie beherbergen
- Das Bauvorhaben wird für die Stadt jedoch rund 128 000 Euro teurer als ursprünglich geplant
- Sollte der Zeitplan nicht eingehalten werden, sind auch die 2,9 Millionen Euro Fördergeld in Gefahr
Das Stadtteil- und Familienzentrum in der Oberilp wird teurer als geplant. Damit Fördermittel nicht verloren gehen und das Projekt nicht gefährdet wird, haben Bürgermeister Michael und Beck und Ratsmitglied Peter Kramer (SPD) eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung unterzeichnet.
Das sei notwendig gewesen, „da eine Entscheidung durch den Rat nicht mehr fristgerecht zum Erhalt des Zuwendungsbescheides möglich ist“, wie es in der Erklärung heißt. Am Mittwoch diskutierte der Immobilienausschuss über das Thema, einstimmig wurde die Dringlichkeitsentscheidung genehmigt, die nun in den weiteren politischen Gremien beraten wird.
Kosten liegen bei rund drei Millionen Euro
Für knapp drei Millionen Euro soll am ehemaligen Standort der Grundschule Oberilp an der Hunsrückstraße ein zentraler Anlaufpunkt für die Menschen im Ortsteil entstehen. Nutzen sollen das Gebäude – voraussichtlich ab Ende 2018 – der evangelische Kindergarten, das Gesundheitsamt, die Stadtteilsozialarbeit und die Familienberatung der Diakonie.
Rund 2,9 Millionen Euro für das Projekt stammen aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung (Höhe der Fördermittel bleibt unverändert). Heiligenhaus hatte sich in einem aufwendigen Prozess gerade noch rechtzeitig um die Förderung beworben. Nach der ursprünglichen Planung hätte die Stadt einen Eigenanteil von zehn Prozent (circa 320 000 Euro) beisteuern sollen. Dieser erhöht sich nun um 128 000 Euro auf 448 000 Euro.
Zeitplan ist womöglich in Gefahr
Im Ausschuss werde debattiert, wie die rund vierprozentige Kostensteigerung zustande gekommen sein könnte. Friedrich Ernst-Martin (SPD) vermutete „allgemein höhere Baukosten“. Auch Bürgermeister Michael Beck schätzte, dass die Gewerke seit der Antragsstellung im Jahr 2015 schlicht teurer geworden seien. Man sei jedoch, was die Finanzierung der Mehrkosten angeht, „auf der sicheren Seite“, so Beck. „Wir haben die Kreditermächtigung in den Vorjahren nie angepackt. Ein zusätzlicher Beschluss ist nicht notwendig.“
Problematisch könnte es aber an anderer Stelle werden: „Was passiert, wenn der Zeitplan nicht eingehalten werden kann? Bleiben wir dann auf den Kosten sitzen?“, wollte Reiner Besler für die WAHL wissen. Bis Ende 2018 muss das Gebäude laut Vorgaben fertig sein. Gabriele Jäger, Leiterin des Immobilienservice, sagte, der Zeitplan sei sehr eng. „Noch ist aber gar kein endgültiger Zuwendungsbescheid da.“ Ohne den sei es aber problematisch, mit den Arbeiten zu beginnen. Auf überregionaler Ebene (bspw. Oberfinanzdirektion Münster, BLB) hakt es bei der Prüfung von Unterlagen. Der Zuwendungsbescheid wird aber in den nächsten Tagen erwartet.
Michael Beck versicherte, nicht nur Heiligenhaus stehe in dieser Warteschleife. „Es gibt in NRW viele Projekt mit dem gleichen Status, die auf den Startschuss warten.“ Man habe bereits Gespräche mit dem Bundesbauministerium geführt und zur Sicherheit alles dokumentiert. „Die haben uns gesagt, sie lassen uns nicht hängen.“