Heiligenhaus/Düsseldorf. 13 Jahre war er Bürgermeister in Heiligenhaus. Mit uns spricht Dr. Jan Heinisch über diese Zeit – und über die Aufgaben, die auf ihn zukommen.
- Der ehemalige Heiligenhauser Bürgermeister ist nun als Staatssekretär im NRW-Heimatministerium tätig.
- Damit ist er der ranghöchste Beamte im Ministerium und ständiger Vertreter der Ministerin Ina Scharrenbach
- Die WAZ begleitete ihn einen Tag nach Düsseldorf und sprach mit ihm über vergangene und künftige Projekte
Als Dr. Jan Heinisch 2004 zum Bürgermeister der Stadt Heiligenhaus gewählt wurde, da war er am ersten Tag ganz schön aufgeregt. Ganz früh war er im Büro, noch kein anderer da, bis ihm schließlich seine Sekretärin sagte, er müsse sich nun auch mal hinter den Schreibtisch setzen. Als Heinisch das erzählt, muss er schmunzeln. Ähnlich aufgeregt war er, als er nun sein neues Büro bezogen hat: Als Staatssekretär ist er der ranghöchste Beamte und ständige Vertreter von Ministerin Ina Scharrenbach im neu zugeschnittenen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Heiligenhaus, kurz vor acht Uhr am Morgen, Heinisch steht vor dem Rathaus. „Ich kann mich noch sehr gut an meinen ersten Tag erinnern“, berichtet er, bevor es mit dem Fahrer ins Ministerium geht. Noch ist dieser Service ungewohnt für den eigentlich bescheidenen Politiker, „aber es ist schon sinnvoll, wenn man die Zeit zwischen den vielen Terminen produktiv nutzen kann.“
Sein Ministerium muss Fristen unbedingt einhalten
Denn viele, viele Akten gilt es nun durchzusehen. „Sieht man von den Personalkosten des Schulministeriums ab, sind wir das Ministerium mit dem größten Etat im Landeshaushalt“, erklärt Heinisch. Jede einzelne Anfrage, die beim Ministerium eingehe, werde auch durchgesehen, Fristen müssten eingehalten werden, „das wird die größte Herausforderung sein.“
Schon jetzt stapeln sich die Akten auf seinem Schreibtisch. Das steht nun im Ministerium am Jürgens-platz: „Als ich zum ersten Mal das Haus betreten habe, war das schon ein ehrfürchtiges Gefühl.“ Spannend werde es vor allem auch sein, das Wort Heimat mit Inhalten zu füllen. „Das gab es noch nie, aber wir wollen die Identifikation, gerne und bewusst in NRW zuhause zu sein, stärken und entwickeln.“
Staatssekretäre tagen einmal die Woche
Einen Regierungswechsel so nahe mitzuerleben, dass sei schon eine Herausforderung. Jede Woche bereitet er mit den anderen Staatssekretären die Kabinettssitzung vor, „Armin Laschet ist es sehr wichtig, dass dort nicht noch ausführlich diskutiert wird, sondern das ist im Vorfeld bereits unsere Aufgabe“, berichtet Heinisch. Denn an manchen Projekten seien nun mal unterschiedliche Ministerien beteiligt, das müsse alles koordiniert werden. „Und wenn wir eine Frist verbaseln, dann gibt es im schlimmsten Fall kein Geld.“ Doch Heinisch betrachtet auch, wie die alte Landesregierung sich derzeit verhalte. „Vor allem wundert es mich, dass es bei der SPD scheinbar eine Amnesie derzeit gibt, wenn man deren Anfragen liest. Es scheint in Vergessenheit geraten zu sein, dass sie selbst in den letzten Jahren in der Verantwortung gestanden haben.“
Spannend sei es derzeit, sich in alle Aufgaben neu einzuarbeiten und Projekte landesweit begleiten zu können und mit dem Bund zu verhandeln. Aber nicht minder spannend sei seine Zeit in Heiligenhaus gewesen, nur anders. Im Mai wurde er mit breiter Mehrheit direkt in den Landtag gewählt. Nur eine konstituierende Sitzung dauerte die Amtsperiode des Abgeordneten Heinisch, den Vorwurf, er wäre jetzt für seinen Wahlkreis nicht mehr da, will er gerne entkräften. Schließlich sei er nicht aus dem Landtag ausgeschieden, um in der freien Wirtschaft einen ganz anderen Job zu machen, sondern „ich bin in der Landespolitik weiter tätig, aber auf die Regierungsbank gewechselt. Das heißt, ich mache eigentlich genau das, wofür ich gewählt worden bin, nur eben auf der Regierungsseite und nicht aus dem Landtagsplenum heraus.“
Bürgermeisterzeit mit Höhen und Tiefen
Wenn Heinisch über seine Zeit als Bürgermeister nachdenkt, gibt es für ihn ein absolutes Highlight, aber auch eine Niederlage. „Der Panoramaradweg ist zwar nicht das teuerste Projekt meiner Amtszeit, aber das aus meiner Sicht bedeutendste“, schwärmt er. Hier habe er gelernt, dass man Projekte hartnäckig verfolgen müsse, „wir mussten mit den anderen Städten viel reden und Druck machen, damit das voran geht“, erinnert er sich. „Ich wollte das einfach und es hat geklappt.“ Und sich auf Kompromisse einzulassen, habe er als Bürgermeister gelernt, wie auch bei der Westfalenstraße. „Harald Flügge und ich haben immer gesagt: Lieber 80 Prozent als 100 Prozent von nichts.“
Mit Jan Heinisch im Heimatministerium
Und die Niederlage? „Natürlich, dass das Einkaufszentrum nicht in der ersten Runde gekommen ist. Aber hier bin ich froh, dass ich wenigstens noch erreichen konnte, dass die Stadt Heiligenhaus nun wieder über die Fläche neu entscheiden kann mit NRW Urban.“
„Ich bleibe in Heiligenhaus, hier ist meine Heimat“
Die eigene Heimat wird Heinisch aber auch privat nicht aus den Augen verlieren. „Ich bleibe natürlich hier wohnen, ich liebe meine Heimat.“ Und die gute Nachricht für alle Kameraden: „Natürlich werde ich mich weiter bei der Feuerwehr engagieren, auch wenn das mit der Bereitschaft unter der Woche schwieriger werden wird.“ Eine Fahrbereitschaft steht zumindest jederzeit für ihn bereit, falls es mal wieder brennen sollte – das jedoch vor allem im politischen Bereich.
Warum er nicht Abgeordneter bleiben konnte
Zahlreiche Glückwünsche erreichten Dr. Jan Heinisch zum Amt des Staatssekretärs, verwundert nahm er vereinzelte Kritik zur Kenntnis, auch einige WAZ-Leser, wie Ulrich Krane aus Velbert, fragten: „Mich interessiert, warum Dr. Heinisch sein Landtagsmandat aufgibt. Es ist doch nicht verboten, gleichzeitig Mitglied der Regierung und Parlamentsmitglied zu sein. Für mich macht es Sinn, wenn ein Staatssekretär auch gleichzeitig Abgeordneter im Landtag ist.“
Doch durch die Gewaltenteilung in Deutschland gehe das nun mal nicht, betont Heinisch. Als Staatssekretär nehme er zwar an den Plenarsitzungen teil, doch habe er dort kein Rederecht, denn in NRW ist er Staatssekretär im Ministerium. „Im Bund gibt es eine zweite Variante, den Staatssekretär beim Ministerium. Er ist das Bindeglied zwischen Ministerium und Parlament, er kann auch Abgeordneter bleiben.“
Wahlkampf lief auch über das Internet
Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Instagram werden immer wichtiger. Auch Politiker wie Dr. Jan Heinisch nutzen die Plattformen für ihren Wahlkampf. Auf Facebook folgen ihm mehr als 1000 Leute, noch mehr über sein privates Profil, auf Instagram immerhin knapp 400. Eine große Reichweite also, die Heinisch im Wahlkampf fast täglich mit Fotos, Videos oder kurzen Texten versorgt hat. In den letzten drei Tagen vor der Wahl gab es eine groß angelegte „Drei-Tage-Wach“-Aktion, bei der Heinisch mit zahlreichen Helfern aus dem Kreis der CDU Wahlkampf sehr aktiv betrieben hat.
All dies geschieht allerdings, ohne aufdringlich oder penetrant zu wirken. Zumeist wirken die Videos einfach informativ und interessant. „Das war auch mein Ziel, ich wollte informieren, ohne zu sehr diesen Wahlkampf-Beigeschmack zu haben.“ Was besonders auf Facebook auffällt, ist die sehr hohe Reaktionsquote auf Kommentare, die fast bei 100 Prozent liegt.Heinisch sagt dazu: „Es ist mir einfach wichtig, mit den Leuten zu diskutieren und viele Dinge zu erklären, die eventuell falsch verstanden werden. Diese direkte Kommunikation ist für mich essenziell, auch damit die Wähler mich als Person kennenlernen.“
Gerade die Aufmerksamkeit der jungen Wähler wird durch diese Posts geweckt. Und den Wahlergebnissen zufolge scheint es sehr gut durchdacht zu sein, wie Heinisch sich im Internet präsentiert. Auch bundesweit wurde Heinisch über Social Media bekannt, nachdem er in der ZDF-Heute Show damit gelandet war, wie er sich beim Landesparteitag der CDU seine Zeit auf dem Podium vertrieb, während Kanzlerin Angela Merkel redete. „Das gehört dazu“, nimmt es Heinisch mit Humor.