Hattingen. SPD, CDU, Grüne und Die Partei äußern sich gemeinsam zur Großdemonstration von Impfgegnern und Querdenkern. Was sie für Hattingen planen.

In einer gemeinsamen Erklärung positionieren sich die Hattinger Parteien SPD, CDU, Grüne und Die Partei gegen die Großdemonstration von „Hattingen-denkt-anders“ am Sonntag. Gemeinsam wollen sie für den demokratischen Diskurs werben und sich Falschinformationen sowie Hetze auf den Straßen entgegenstellen.

Man habe überlegt, ob man eine eigene Veranstaltung als Gegenprotest anmelde, jedoch achte man das Recht zum Protest, weshalb man sich dagegen entschied, heißt es in der Erklärung.

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„Wir können dennoch vieles nicht so stehen lassen“, erklärt CDU-Chef Gerhard Nörenberg. „Auch am Sonntag wurde von den Veranstaltern wieder Corona verharmlost, von einer angeblichen neuen Weltordnung und der anhaltenden Unterdrückung Deutschlands durch den Versailler-Vertrag gesprochen. Als Politik stehen wir in der Verantwortung, solchen Falschaussagen zu widersprechen.“

Hattingen soll ein unbequemes Pflaster bleiben

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Die Grünen-Sprecherinnen Alexandra Weber und Daniela Weinbörner sind von der offenen Diskriminierung bei der Demo schockiert: „Immer wieder wird ein Diskurs von der Querdenken-Seite gefordert. Zugleich werden aber Homophobie toleriert, Pädophilie verharmlost, Flüchtlinge als generell problematisch tituliert, rechtsextreme Symbole gezeigt und einzelne Vertreter der Hattinger Politik angefeindet. Auf dieser Grundlage fällt jeder Diskurs schwer.“

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Die Zahl der 750 angemeldeten Teilnehmenden wurde verfehlt. „Gut so“ kommentiert Manfred Lehmann von der SPD. „Hattingen bleibt ein unbequemes Pflaster für Querdenker und andere Sektierer. Fahnen aus Wuppertal, Herford oder Berlin machen deutlich, das diese Ansammlung von Staatsverweigerern nicht oder nur wenig mit den Menschen in unserer Stadt zu tun hatte.“ Gemeinsam setzen die Parteien darauf, dass die Stadt in Zukunft von solchen Aufmärschen verschont bleibt.

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Für die Zukunft plane man gemeinsame Aktionen, um für die Demokratie zu werben. „Wir haben bereits erste Ideen entwickelt, mit denen wir noch in diesem Jahr in der Stadtgesellschaft auffallen wollen. Es ist schön zu sehen, wie wir gemeinsam daran über Parteigrenzen hinweg arbeiten. Immerhin ist ein starkes Einstehen für unsere Demokratie so wichtig wie lange nicht, wenn auf der Straße so viel Hass und Falschinformationen verbreitet werden“, sagt Martin Fuchs, Vorsitzender von Die Partei.