Hattingen. Immer mehr Autofahrer in Hattingen zahlen Verwarn- und Bußgelder nicht. Auch bei den Steuern gibt es große Rückstände. Ein Bereich fällt auf.
Die Zahlungsbereitschaft der Hattingerinnen und Hattinger beim Begleichen von Buß- und Zwangsgeldern nimmt ab. Zum Jahresabschluss 2017 waren es noch 26.941 Euro, die bei diesem Posten in der Stadtkasse fehlten. Vier Jahre später, zum 31. Dezember 2021, lag die Summe bei 43.860 Euro. „Ja, die Zahlungsmoral in diesem Bereich ist deutlich schlechter geworden“, sagt Stadtkämmerer Frank Mielke. „In erster Linie sind es die Knöllchen, die die Bürgerinnen und Bürger immer seltener bezahlen.“
Rund 150.000 Euro nimmt die Stadt Hattingen jährlich an Verwarn- und Bußgeldern ein. Mit Blick darauf ist die Menge der säumigen Zahler schon beträchtlich.
Eher bescheiden stellt sich die Summe dar, blickt man auf den Gesamtbetrag ausstehender Forderungen. Ende 2021 fehlten der Stadtkasse rund 19,5 Millionen Euro, weil Rechnungen der Kommune nicht bezahlt worden sind.
4,4 Millionen Euro macht das Loch bei der Gewerbesteuer aus
8,3 Millionen davon betreffen Forderungen aus Transferleistungen. Das heißt: Bund, Land oder andere Kommunen sind mit ihren Zahlungen an die Stadt Hattingen im Rückstand. Immerhin 4,6 Millionen Euro fehlen dem Kämmerer, weil Steuern nicht bezahlt werden. 4,4 Millionen Euro macht das Loch bei der Gewerbesteuer aus. Vor vier Jahren waren es noch 5,3 Millionen.
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Bei den Grundsteuern sind die Bürger pflichtbewusster unterwegs. Fehlten 2017 noch 287.000 Euro in der Stadtkasse, so sind es jetzt nur noch 142.000 Euro. Bei der Hundesteuer ist der Mahnbetrag mit 31.000 Euro fast gleichgeblieben.
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Massive Probleme gibt es bei Betrieben, die der Vergnügungssteuer unterliegen. 2017 lag der Zahlungsrückstand noch bei 44.000 Euro. Aktuell schlägt ein Minus in Höhe von 146.000 Euro zu Buche. „Das ist schon sehr auffällig“, sagt Kämmerer Frank Mielke.