Hattingen. Abwassergebühren, Energiekosten, Folgen der Corona-Pandemie – der Kämmerer der Stadt Hattingen sieht kaum Chancen für einen soliden Etat 2023.
Erzwungenermaßen ist der finanzielle Jahresabschluss der Stadt Hattingen seit einigen Jahren positiv. Er bleibt aber stets auf Kante genäht. Dass im Stadtsäckel 2021 statt der erwarteten 559.000 Euro rund 1,4 Millionen als Plus hängenblieben, ist daher schon ein kleiner Lichtblick.
Allerdings wird sich der Finanzhimmel über Hattingen ziemlich schnell wieder verdüstern: Für den Etat 2023 droht schon jetzt ein Loch in Höhe von rund zehn Millionen Euro.
„Und das liegt nicht nur an den weiter dramatisch sinkenden Gewerbesteuern“, machte Stadtkämmerer Frank Mielke in der Sitzung des Stadtrates deutlich. Im laufenden Jahr liege Hattingen schon jetzt eine Million Euro unter dem bereits reduzierten Planziel.
Riesige Lücke bei den Gewerbesteuern in Hattingen
Und: „Mit den aktuellen Einnahmen aus dieser so wichtigen kommunalen Steuer rangiert Hattingen als vorletzte Stadt im EN-Kreis und liegt acht Millionen Euro unter dem Durchschnitt aller Kommunen im Regierungsbezirk“, so Mielke.
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Damit nicht genug. Für die Planung des Etats 2023 zeichnen sich schon jetzt drei Posten ab, die die Stadt Hattingen Millionen Euro kosten werden.
Für das dickste Minus sorgt Land
Da sind zunächst die Energiepreise. Auch mit Blick auf die gerade von der Bundesregierung ausgerufene Alarmstufe bei der Gasversorgung rechnet Frank Mielke für das kommenden Jahr mit zusätzlichen Energiekosten von rund 1,5 Millionen Euro.
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Maximal 1,9 Millionen Euro fehlen dem Kämmerer, weil die Stadt Hattingen wie andere Kommunen auch nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster die Abwassergebühren senken muss.
Für das dickste Minus sorgt Land. 2020 hatte man in Düsseldorf beschlossen, die Corona-Kosten in den städtischen Haushalten zu isolieren und auf 50 Jahre gestreckt abzuschreiben. „Das soll jetzt offenbar zurückgenommen werden“, teilte Mielke im Rat mit. Womit im Etat 2023 auf einen Schlag 5,86 Millionen Euro fehlen würden.