Hattingen. Die Wahlbeteiligung liegt bei rund 15,6 Prozent, so die Stadt Hattingen. SPD-Spitzenkandidat kritisiert indes Öffnungszeiten des Briefwahlbüros.
Die Briefwahl ist gut angelaufen: Knapp zwei Wochen vor der Kommunalwahl am 13. September haben bereits mehr als 7000 von den 45.220 Wahlberechtigten in Hattingen Briefwahl beantragt. Die Wahlbeteiligung liegt damit bereits jetzt bei rund 15,6 Prozent. Dennoch gibt es massive Kritik von der SPD: „In Hattingen wird es den Wahlberechtigten schwerer gemacht wählen zu gehen als in anderen Städten“, so Fraktionschef Achim Paas.
Ein Grund seien die Öffnungszeiten des Briefwahlbüros in der Sporthalle Bismarckstraße. Die üblichen Bürozeiten seien abgedeckt – „aber wann sollen Berufstätige wählen gehen“, fragt Paas. Er fordert: „Ein langer Donnerstag und die Öffnung an den drei Samstagen vor der Wahl sollten selbstverständlich sein.“
Bis Donnerstag gingen bei der Stadt Hattingen bereits 7051 Briefwahlanträge ein
Die Stadt hält ihr Angebot für ausreichend, so Sprecherin Susanne Wegemann. „Wir hatten bis Donnerstag 7051 Briefwahlanträge, das sind etwa so viele wie bei der letzten Kommunalwahl insgesamt – das zeigt, dass das Angebot angenommen wird. Natürlich wäre es schön, mehr anbieten zu können – das ist aber auch eine Personalfrage.“
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Zum Vergleich: Im Jahr 2014 haben insgesamt innerhalb von viereinhalb Wochen 7100 Personen die Möglichkeit der Briefwahl genutzt. Von den bisherigen Briefwählern in diesem Jahr hätten knapp 1200 Wahlberechtigte bereits ihre Kreuzchen vor Ort im Briefwahlbüro gemacht, rund 1860 haben die Briefwahlunterlagen online beantragt und der größte Teil hat sie per Post angefordert.
Barbara Vogelwiesche, Leiterin des Fachbereiches Ratsangelegenheiten, Wahlen und Logistik bei der Stadtverwaltung, ist bislang zufrieden: „Die Briefwahl läuft wie erwartet sehr gut an“, sagt sie.
Briefwahlbüro ist in der Turnhalle Bismarckstraße am Parkplatz Roonstraße
Anders als bei den bisherigen Wahlen ist das Briefwahlbüro nicht im Rathaus zu finden. Die Verwaltung hat sich hierfür in der Turnhalle Bismarckstraße am Parkplatz Roonstraße eingerichtet. Grund für den Umzug ist die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden Hygiene- und Sicherheitsvorschriften, die in der Turnhalle umgesetzt werden können.
Öffnungszeiten des Briefwahlbüros
Im Briefwahlbüro (Sporthalle Bismarckstraße, Zugang von der Roonstraße) kann zu folgenden Zeiten vor Ort gewählt werden: montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr, freitags von 8 bis 13 Uhr. Am Freitag, 11. September, öffnet das Briefwahlbüro dann von 8 bis 18 Uhr.
Wer bis Freitag, 28. August, keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich umgehend beim Wahlbüro unter 204-3241 melden. Denn heute läuft die Frist hierfür ab.
Wer das Briefwahlbüro aufsucht, kann direkt vor Ort wählen oder die Unterlagen mit nach Hause nehmen und dann anschließend per Post versenden. Dazu muss die Wahlbenachrichtigung mitgebracht werden.
Eben diese müssen diejenigen, die sich erst am Wahltag entscheiden wollen, auch mit ins Wahllokal nehmen. Und hier kritisiert Achim Paas die Halbierung der Anzahl. Der Wegfall angestammter Wahllokale werde zu Verunsicherung führen, meint er, „zumal lediglich der kleingedruckte Hinweis auf der Wahlbenachrichtigung darauf hinweist.“ Hier hätte die Verwaltung breiter informieren müssen.
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