Hattingen. Der Etat 2020 der Stadt Hattingen wird ins Bodenlose stürzen. Der Kämmerer erklärt, warum trotzdem Geld für den Kampf gegen Corona da ist.
"In Hattingen werden weiterhin alle wichtigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ergriffen. Das wird am Geld nicht scheitern, auch wenn wir eine finanzschwache Kommune sind." Mit diesen Worten beschreibt Kämmerer Frank Mielke die Lage der stark verschuldeten Stadt im Zeichen der Gesundheitskrise.
"Der städtische Haushalt 2020 wird ins Bodenlose stürzen. Das ist jetzt schon klar", sagt Mielke. Schutzmaßnahmen, Desinfektionsmittel, Informationskampagnen für die Bevölkerung und Mehrarbeit für die Rettungsdienste: Die Stadtverwaltung werde in den nächsten Wochen viel Geld für die medizinische Versorgung ausgeben. Mittel, die natürlich nicht im Etat stehen können, der Ende 2019 verabschiedet wurde.
Das größte Loch erwartet Mielke bei der Gewerbesteuer
Auf der anderen Seite kommen Einnahmeverluste hinzu wie etwa bei den Gebühren für die Nutzung von Volkshochschule, Stadtbücherei und Kindertageseinrichtungen. Das mit Abstand größte Loch erwartet Mielke allerdings bei der Gewerbesteuer. Sie werde einbrechen und wohl dramatisch weit unter den bisherigen Erwartungen in Höhe von rund 23 Millionen Euro liegen.
"Das alles wird beim Haushaltsausgleich fehlen. Deswegen werden wir im Laufe des Jahres eine gewaltige Summe draufsatteln müssen", macht Frank Mielke klar. Und sich dennoch zurzeit keine großen Sorgen. Schließlich zeigten Bund und Land mit ihren Milliarden-Euro-Hilfspaketen gerade, dass es geht.
"Es wird alles getan, was medizinisch notwendig ist"
Vor diesem Hintergrund sei auch das Signal der für Hattingen zuständigen Kommunalaufsicht zu sehen, dass man in diesem Krisenjahr toleranter mit roten Zahlen in den städtischen Haushalten umgehen werde, sagt Mielke.
"Wichtig ist in diesen Tagen erst einmal, dass alles getan wird, was medizinisch notwendig ist. Und das wird es in Hattingen", betont der Kämmerer.