Hattingen. In Hattingen gab es im ersten Halbjahr sechs Vorfälle – doppelt so viele wie 2016. Im EN-Kreis blieb die Zahl konstant, in NRW ging sie zurück.
Drei Vorfälle im ersten Halbjahr 2016, sechs im ersten Halbjahr 2017 – die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten hat sich innerhalb eines Jahres in Hattingen verdoppelt. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer (Bündnis 90/Die Grünen) aus Witten hervor.
Im Ennepe-Ruhr-Kreis liegen die Zahlen insgesamt gesehen in etwa auf dem Niveau des Jahres 2016. Im ersten Halbjahr 2017 sind im Kreis insgesamt 34 Straftaten verzeichnet worden. Im gesamten Jahr 2016 waren es 65 Straftaten der politisch rechtsmotivierten Kriminalität, so die Bilanz.
Im gesamten Bereich von Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Straftaten nach dem Anstieg der vergangenen Jahre in NRW im ersten Halbjahr 2017 sogar zurückgegangen (erstes Halbjahr 2017: 1667 Straftaten; erstes Halbjahr 2016: 2686), liegt aber immer noch höher als im ersten Halbjahr 2014.
Immer noch auf einem hohen Niveau
Verena Schäffer, innen- und rechtspolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion, erklärt dazu: „Der Rückgang in NRW insgesamt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität immer noch auf einem hohen Niveau bewegen. Im Ennepe-Ruhr-Kreis stellt sich die Entwicklung sehr unterschiedlich dar.
Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus
Insgesamt liegen die Zahlen in etwa auf dem Niveau von 2016. Die verzeichneten Straftaten im Kreis zeigen die weitere Notwendigkeit des Engagements gegen Rechtsextremismus. Deshalb ist es sehr zu begrüßen, dass der Kreis ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus erarbeitet. Dafür wird er aus einem von der ehemaligen rot-grünen Landesregierung gestarteten Landesprogramm gefördert.“
Ab dem vierten Quartal 2014 hätten die rechten Straftatenaufgrund der Demonstrationen von „HoGeSa“ und „Pegida“ sowie der AfD stark zugenommen.
