Gladbeck. Corona-Finanzschäden in Millionenhöhe und ein äußerst eng gestrickter Haushalt 2021 in Gladbeck. Ein Kommentar.
Auf wackeligen, auf sehr wackeligen Beinen steht der Haushalt der Stadt Gladbeck für das neue Jahr. Da darf nun aber wirklich nichts weiter schiefgehen, sonst gerät das fragile Haushaltsgebilde ins Wanken. Dann drohen, was in all den Stärkungspaktjahren vermieden werden konnte, die rote Karte und der Sparkommissar aus Münster und damit der Verlust der finanziellen Selbstbestimmung der Stadt.
Retter in der Not waren nicht pfiffige Einsparungsideen aus den Fraktionen und Parteibüros, sondern „Mister Zufall“ und ein kreativer Kämmerer, der Einmaleffekte und Umschichtungsmöglichkeiten clever nutzte. Offenbar war das 3,4-Millionen-Loch bei der Etateinbringung aber auch nicht so dramatisch, als dass es am Ende nicht doch „verrechnet“ werden konnte. Bürgermeisterin und Kämmerer konnten sich jedenfalls gegenüber der Politik nicht mit ihrer Forderung nach einer schnellen Steuererhöhung durchsetzen.
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12 Millionen Euro Corona-Schäden werden verdrängt
Stattdessen nun eine Verschiebung der Steuererhöhung und eine Notlösung für 2021, nach deren Muster schon vor einem Jahr verfahren wurde. Was fehlt, ist nach wie vor der unbedingte Sparwille in der Politik. Kürzung scheint ein Fremdwort zu sein. Im Gegenteil: Kaum vernahm man ein leichtes Mini-Plus, witterten die Fraktionen Chancen, neue Forderungen zu stellen.
Eine nachhaltige Haushaltspolitik sieht allerdings anders aus. Und offenbar komplett verdrängt hat man, wie es aussieht, dass mehr als 12 Millionen Euro Corona-Schäden, also Schulden, ausgelagert wurden und auf eine Begleichung warten.
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