Gladbeck. Der Hauptausschuss in Gladbeck bildete auf der ersten Sitzung zwar zehn neue Ratsausschüsse, ließ deren Leitung aber bis zur Ratssitzung offen.
Völlig unspektakulär ging am Montagnachmittag die erste Sitzung des neuen Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses in Gladbeck über die Bühne – was vor allem auch daran lag, dass der wohl strittigste Tagesordnungspunkt auf die erste Arbeitssitzung des neuen Rates am kommenden Donnerstag verlegt wurde: Erst in großer Runde soll über die Vorsitze der Ausschüsse beschlossen werden.
Die Fraktionen meldeten noch Beratungsbedarf an, wobei es offenbar auch um Absprachebedarf geht. Die Fraktionen suchen, wie verlautet, bei dem komplizierten Vergabesystem nach Wegen, um möglichst den „richtigen“ Zugriff auf den Vorsitz eines der bedeutenderen Ausschüsse zu bekommen und ihre eigenen Interessen zu wahren. Aber auch, wie es heißt, um die AfD möglichst keinen „wichtigen“ Ausschuss zukommen zu lassen. Ganz auszuschließen von einem Ausschuss ist sie wohl aber nicht. Offenbar drängen aber auch die kleinen Fraktionen nach einem Ausschussvorsitz, verhandeln da noch über eine gemeinsame Liste mit der SPD.
Zehn Ratsausschüsse mit je 15 Mitgliedern wurden gebildet
Einig waren sich die Fraktionen allerdings grundsätzlich über die Bildung der neuen Ausschüsse, ihre Größe und über die personelle Besetzung. Mit Ausnahme der AfD – deren Fraktionschef Marco Gräber stimmte bei den meisten Vorschlägen dagegen oder enthielt sich. Fraktionsübergreifend hatte man sich im Vorfeld der Sitzung offenbar geeinigt, da es einheitliche Wahlvorschläge gab.
So gibt es nunmehr zehn Ausschusse. Es entfällt der Innenstadtausschuss, dafür gibt es einen neuen Sicherheitsausschuss. Planungs- und Wirtschaftsförderung erhalten andere Zuschnitte. Die Zahl der Mitglieder in allen Ausschüssen wurde auf 15 erhöht, „damit sind alle Fraktionen in den Ausschüssen stimmberechtigt vertreten“, stellte Bürgermeisterin Bettina Weist (SPD) fest, Vorsitzende des Hauptausschusses. Zu ihrem Stellvertreter im Hauptausschussvorsitz wurde übrigen SPD-Fraktionschef Wolfgang Wedekind gewählt.
Mitglieder von Jugendhilfeausschuss und Integrationsrat werden im Rat benannt
Nur die Bildung von Jugendhilfeausschuss und Integrationsrat wurden auch in die Ratssitzung verschoben. Für sie gibt es laut Gemeindeordnung aber auch andere Besetzungskriterien, da auch Verbände Mitglieder benennen und ihr Vorsitzender durch das Gremium selbst gewählt wird. Dem Schulausschuss gehören zu den 15 Fraktionsmitgliedern auch Vertreter der Kirchen beratend an.
Auffallend war – wie bereits bei der konstituierenden Ratssitzung –, dass es bei den zahlreichen Besetzungen von Aufsichts- und Verwaltungsratsposten, Gesellschafter- und Vertreterversammlungen von Gremien, an denen die Stadt beteiligt ist, immer wieder zu gemeinsamen Vorschlägen der drei kleinen Fraktionen Linke, FDP, ABD mit den Grünen gab.
+++ Nichts verpassen, was in Gladbeck passiert: Hier für den täglichen Gladbeck-Newsletter anmelden. +++