Gladbeck. . In der Stadtkasse fehlen rund 3,9 Millionen Euro, weil Bürger und Unternehmen Beiträge nicht zahlen. 1600 Schuldner in der Zwangsvollstreckung.

Weil einige Bürger und Unternehmen nicht auf Zahlungsaufforderungen aus dem Rathaus reagieren, fehlen hohe Summen in der Stadtkasse. 3,9 Millionen Euro waren dies zum Stichtag 31.12.2017(siehe Grafik).

Der größte Posten sind Gewerbesteuern. Nicht gezahlte 1,67 Millionen Euro belasten in diesem Bereich den Stadtsäckel. „Allerdings ist auch das Umsatzvolumen bei den Gewerbesteuern am höchsten“, sagt Stadtkämmerer Thorsten Bunte.

Höhe der Schulden mit den Jahren gesunken

Die Höhe der Schulden, die Bürger und Unternehmen bei der Stadt haben, ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. 2014 waren noch rund 5 Millionen Euro Forderungen nicht gezahlt, 2015 standen 4,3 Millionen Euro aus und 2016 dann 3,9 Millionen Euro.

Das schulden die Bürger der Stadt
Das schulden die Bürger der Stadt

Insgesamt 3,9 Millionen Euro schulden Bürger und Unternehmen der Stadt, unter anderem für nicht gezahlte Steuern. left Die Stadt Gladbeck hat aktuell rund 1600 Schuldner in der Zwangsvollstreckung. Sie überweisen das Bußgeld fürs Parken ohne Ticket nicht, ignorieren die Hundesteuer oder zahlen keine Kita-Gebühren. „Die hohe Anzahl an sozialschwachen Menschen in Gladbeck spiegelt sich bei diesen Forderungsarten wider“, sagt Bunte.

Nach der zweiten Mahnung droht die Kontopfändung

Um die Außenstände einzutreiben, gibt es bei der Stadt ein geregeltes Vorgehen: Wer nicht fristgerecht zahlt, bekommt eine Mahnung. In einer zweiten Mahnung wird die Vollstreckung angekündigt. Wenn der Schuldner die Rechnung nun innerhalb von zehn Tagen bezahlt, ist alles erledigt.

Wer dann immer noch nicht zahlt, dem droht die Zwangsvollstreckung, also eine Kontopfändung oder der Besuch eines Vollstreckungsbeamten. 350 Anträge auf Erzwingungshaft wurden im vergangenen Jahr gestellt. Verhaftet wurde schließlich jedoch kein Schuldner. „Wenn die Polizei bei ihnen klingelt, bezahlen die meisten an der Tür“, sagt Jürgen Schulz, Leiter der Stadtkasse, die die Außenstände bei den Schuldnern eintreibt.

Pfandsiegel fast nur noch bei Kfz

Pfandsiegel setzt die Stadtkasse nur noch bei Kfz-Pfändungen ein. Schulz: „Das wirkt.“ Die Erfolgsquote liege bei 100 Prozent. „Wenn wir vormittags ein Auto pfänden, ist das Geld nachmittags da“, sagt Schulz.

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Bei anderen Dingen lohne die Pfändung kaum noch. „Der Flachbildfernseher, den wir von der Wand nehmen, hat schon bis wir ihn nach unten getragen haben, deutlich an Wert verloren.“ Hinzu kommt: Für gepfändete Fernseher – wie auch für Computer – müssen die Zwangsvollstrecker einen Ersatz liefern.

Stadt hat 1,8 Millionen Euro wieder eingetrieben

Etwa 1,8 Millionen Euro hat die Stadt im vergangenen Jahr von Bürgern und Gewerbetreibenden eintreiben können. Die Schulden können auch in Raten abgezahlt werden. Bei einigen Forderungsarten, etwa bei Steuern und Gebühren wie Hunde- oder Gewerbesteuern, fallen dabei Versäumniszuschläge von einem Prozent je Monat an.

>>> KEINE PRIVATEN GELDEINTREIBER

  • Die Stadt Essen hatte in einem Pilotprojekt Inkasso-Unternehmen engagiert, die einen Teil der Außenstände eintrieben. Die Gladbecker Verwaltung verzichtet hingegen auf den Einsatz privater Geldeintreiber.
  • Die Inkasso-Unternehmen dürfen unter anderem keinen kompletten Zugang zu den Daten bekommen.
  • Fünf Mitarbeiter arbeiten derzeit in der Gladbecker Zwangsvollstreckung.