Bottrop. . Vor allem Gewerbesteuer steht da aus. Doch dahinter stecken meist Insolvenzen. Insgesamt hat Bottrop Forderungen von gut 18 Millionen Euro.
Mit rund 18,3 Millionen Euro stehen Bürger bei der Stadt in der Kreide. Umgerechnet auf die Bevölkerung ergibt das eine Pro-Kopf-Verschuldung von 156,47 Euro. Unbezahlte Gewerbesteuern, ignorierte Knöllchen oder zurückgehaltene Grundbesitzabgaben – die Forderungen der Stadt summieren sich. Selbstverständlich versucht der Fachbereich Finanzen, die Gelder einzutreiben. Doch es gibt Fälle, da wird das wohl nichts mehr.
Ein gutes Beispiel ist die Gewerbesteuer. Mit rund 5,2 Millionen Euro macht sie den größten Anteil der Forderungen aus. Doch ein Großteil dieser Summe – 4,3 Millionen Euro – sind Forderungen, die die Stadt in Insolvenztabellen hat eintragen lassen, wie Fachbereichsleiter Karl-Heinz Große-Wilde sagt. Im Klartext: Firmen, die der Stadt das Geld schulden, existieren so schon nicht mehr, und die Stadt wird - wenn überhaupt - nur einen Bruchteil ihrer Forderungen eintreiben können. „Der höchste Betrag, den wir zu einer Insolvenztabelle angemeldet haben, liegt bei 900 000 Euro“, so Große-Wilde.
Stadt sieht gestiegene Zahlungsmoral
Zahlen sind gebunden an Stichtag
Die Zahlen, die die Stadt vorlegen kann, sind immer an einen Stichtag gebunden. Verglichen werden hier die Zahlen zum Jahresende, wie sie sich im Kassenbestand darstellen.
Die Forderungen sind auch nicht allein 2017 aufgelaufen sondern über Jahre.
Auch wenn die Summe der Forderungen gegen die Bürger um rund 300 000 Euro gestiegen ist, so sehen Große-Wilde und seine Kollegen doch eine gestiegene Zahlungsmoral. Wie das zusammen passt? Große-Wilde verweist auf die Zahl der Mahnungen, die der Fachbereich verschickt hat. Es waren über 6000 weniger als im Jahr zuvor. Das legt den Schluss nahe, dass weniger säumige Zahler mit höheren Summen bei der Stadt in der Kreide stehen.
Die Nachbarstadt Essen setzt inzwischen Inkasso-Unternehmen ein, um ihr Geld einzutreiben. Auch in Bottrop will man sich mit solchen Unternehmen zusammensetzen. „Wir wollen mal hören, was möglich ist“, sagt Große Wilde. Angesichts der Essener Erfahrungen ist er jedoch skeptisch. Dort konnten die Inkasso-Firmen von den drei Millionen Euro Außenständen nur 55 000 Euro eintreiben.
Aufwendige Datenbearbeitung
Für Michael Althammer, Sachgebietsleiter Vollstreckung, kommt hinzu, dass die Daten, die eine Stadt den Firmen zur Verfügung stellt, aufwendig bearbeitet werden müssen. Stichwort Datenschutz. So dürfen Unternehmen nicht erfahren, welche Art von Forderung sie eintreiben. Ob es sich um Bußgelder, Gewerbe- oder Hundesteuern handelt, geht sie nichts an.
Es gibt eine Gruppe von Menschen, die schlicht nicht bezahlen kann. In der Regel verschickt der Fachbereich eine erste Mahnung, es folgt die Androhung einer Pfändung und schließlich würde auch Konto oder gar Lohn gepfändet, so Althammer. 7237 Kontopfändungen veranlasste die Stadt 2017. Große-Wilde verdeutlicht die Relation. Demnach zahlen die Bürger rund 150 Millionen Euro pro Jahr an die Stadt, davon würden 15,5 Millionen angemahnt, und lediglich vier Millionen Euro wanderten in die Vollstreckung. Spätestens dies sei der Zeitpunkt, an dem sich die Schuldner melden. „Dann können wir immer noch über Ratenzahlungen sprechen“, sagt Große-Wilde. 887 solcher Vereinbarungen schloss der Fachbereich im vergangenen Jahr. Einige Forderungen würden auch befristet niedergeschlagen, doch gehe es immer auch darum, Verjährungen zu verhindern.