Gelsenkirchen. Bei Kontrollen in Gelsenkirchen-Süd und Bismarck wurden wieder zahlreiche Verstöße und Ekel-Funde gemacht. Das ist die Bilanz:
Das Interventionsteam EU-Ost der Stadt Gelsenkirchen war am Donnerstag, 23. Mai, wieder im Einsatz und hat diesmal drei Häuser an der Bochumer Straße und ein Haus an der Bickernstraße kontrolliert. Insgesamt seien 39 Personen von Amtswegen abgemeldet worden, heißt es.
Außerdem wurde aufgrund von baulichen Mängeln im Treppenhaus eines Hauses unter anderem ein Verfahren eingeleitet. Ein weiteres Verfahren wird durch die Wohnungsaufsicht aufgrund diverser Mängel im Hausflur sowie wegen Kakerlaken-Befall in zwei Wohneinheiten eingeleitet. Das Jobcenter konnte darüber hinaus in zwei Fällen Sozialleistungsmissbrauch feststellen.
Wieder Fälle von Sozialleistungsmissbrauch in Gelsenkirchen aufgedeckt
In einem weiteren Haus an der Bochumer Straße wurden im Treppenhaus ebenfalls bauliche Mängel festgestellt. Die Wohnungsaufsicht wird Verfahren gegen den Vermieter einleiten. Das Jobcenter wird die Zahlung für eine dreiköpfige Familie vorläufig einstellen, da Zweifel an der aktuellen Hilfebedürftigkeit bestehen.
In einem anderen Haus der Bochumer Straße wurden ebenfalls Mängel im Treppenhauses festgestellt. Zusätzlich werden die Eigentümer aufgefordert, die fehlende Kennzeichnung für die Rettungswege innerhalb des Gebäudes nachzuholen. Aufgrund des fehlenden zweiten Rettungswegs im ersten Obergeschoss leitet die Bauordnung eine Nutzungsuntersagung ein.
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Bei der Überprüfung der Einkommensverhältnisse einer vierköpfigen Familie warfen die Einkommensverhältnisse Fragen auf. Darüber hinaus entspricht der errechnete Stundensatz nicht dem geltenden Mindestlohn. Das Jobcenter wird unter Beteiligung des Zolls weitere Maßnahmen prüfen, so die Stadt.
In einem Haus an der Bickernstraße fiel auf, dass in nahezu allen Wohneinheiten massive Feuchtigkeits- bzw. Wasserschäden aufgetreten sind. Teilweise waren die Fenster innerhalb der Wohnungen undicht. Die Wohnungsaufsicht wird den Vermieter zur Mängelbeseitigung auffordern. Durch die Bauordnung werden insgesamt sechs Nutzungsuntersagungen eingeleitet. Unter anderem auch, weil zur Erzielung höherer Mieteinnahmen zwei große Wohnungen in vier Wohnungen umgewandelt wurden.
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Eine weitere Nutzungsuntersagung erfolgt wegen eines fehlenden Küchenraums in der Erdgeschosswohnung, während das Jobcenter bei einer Familie Sozialleistungsmissbrauch feststellte.
Durch den Verkehrsüberwachungsdienst wurden im unmittelbaren Umfeld der überprüften Objekte insgesamt 43 Verkehrsverwarnungen ausgesprochen sowie vier Fahrzeuge abgeschleppt. Aufgrund fehlender bzw. fehlerhafter Feinstaubplaketten werden zwei Bußgeldverfahren eingeleitet