Gelsenkirchen-Scholven. Die Politik brachte das Bebauungsplanverfahren für den BP-Standort auf den Weg. Skeptisch bleiben die Gelsenkirchener Grünen. Ihre Kritikpunkte.

Auf dem Weg zur – bis 2050 angestrebten – Klimaneutralität will sich der BP Konzern an seinen Standorten in Gelsenkirchen zukunftsfähig aufstellen. Die ursprünglich für die Norderweiterung der Raffinerie in Scholven vorgesehene Fläche soll dabei eine entscheidende Rolle spielen. Hier könnte, als dreistellige Millioneninvestition zusammen mit einem US-Partner, eine in Europa einzigartige Anlage zum Kunststoff-Recycling mit einer Kapazität von zunächst 400.000 Tonnen entstehen. Der politische Zuspruch ist breit, auch weil es gilt, im Verfahren Tempo zu machen. Für BP drängt die Zeit. Skeptisch blieben die Grünen. Lesen Sie auch:BP will Recycling-Leuchtturmprojekt nach Gelsenkirchen holen

Gelsenkirchener Grüne sehen noch Klärungsbedarf

Anregungen, Kritik, Natur- und - Umweltbelange gilt es im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens zu erfassen, abzuwägen und zu bewerten. Der Aufstellungsbeschluss ist die erste Stufe des Verfahrens, am Ende steht ein Satzungsbeschluss. Die Bezirksvertretung Nord hatte dem Aufstellungsbeschluss für den nötigen Bebauungsplan für die 58 Hektar große Fläche noch einstimmig zugestimmt. Im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss scherten nun die Grünen aus und enthielten sich. Sie begrüßen zwar ausdrücklich, dass die „drohende Bebauung durch petrochemische Anlagen nach altem Muster“ im Norden der Raffinerie „vom Tisch ist“, sehen aber Klärungsbedarf vor einem Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet rund um den heutigen Fremdfirmenhof.

Wüllscheidt: Bewertung dieses Produktionsprozesses ist längst nicht abgeschlossen

Alternativflächen – beispielsweise den ehemaligen Zentralkokerei-Standort – oder das Uniper-Kraftwerksgelände als Anlagenstandorte zu überprüfen, forderte erneut der Stadtverordnete Burkhard Wüllscheidt. Es ist nur ein Punkt aus einem Sechs-Punkte-Katalog, den die Grünen zu Protokoll gaben. Geprüft werden solle beispielsweise auch eine Beschränkung der Nutzung auf Anlagen der Kreislaufwirtschaft, ebenfalls eine Verkleinerung des Planungsgebiets „mit dem Ziel, Teile des Landschaftsschutzgebiets zu erhalten“, ebenso die verkehrlichen Auswirkungen. Zudem ist für die Grünen eine Grundeinschätzung der geplanten Produktionsprozesse, dem sogenannten Pyrolyseverfahren zum Kunststoffrecycling für die Kreislaufwirtschaft, fällig. Wüllscheidt: „Die Bewertung dieses Produktionsprozesses ist noch längst nicht abgeschlossen.“

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Eine umfassende und sachgerechte Bewertung sagte die Verwaltung zu. Sie erfolge ohnehin im Zuge des Aufstellungsverfahrens.

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