Groß ankündigen und dann nicht liefern können: Beim Thema Rats-TV scheitert Gelsenkirchens GroKo gründlich. Das Aus kommentiert Jörn Stender.

Was war das denn? Eine Klatsche ohne Ansage, ein abgekartetes Spiel? Komplettes politisches Organisationsversagen? Oder einfach nur ein Zeichen freier Meinungsbildung und noch freieren Abstimmungsverhaltens beim Thema Live-Streaming von Ratssitzungen? Auf jeden Fall ist das, was Donnerstag im Rat der Stadt passiert ist, vor allem eins: peinlich. Peinlich, weil es SPD und CDU offenbar in ihren Reihen nicht geschafft haben, Mehrheiten zu organisieren, weil die Fraktionsspitzen offensichtlich die Stimmungslage hüben wie drüben völlig falsch eingeschätzt und die Zahl der Skeptiker sträflich unterschätzt haben. Und peinlich auch, weil nach gut sechs Jahren Vorlauf das Bemühen, sich als Rat zu öffnen, mehr Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten zu schaffen, so krachend und wohl auch unnötig gescheitert ist.

Dieses Beben wird noch länger nachhallen

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Bilder und Übertragungen aus dem Ratssaal wird es auch künftig nicht geben, wenn die Gelsenkirchener Stadtverordneten tagen. Der Rat lehnt Livestreams ab. Die Entscheidung dagegen, fiel völlig überraschend.
Totalausfall: Keine Mehrheit für Rats-TV aus Gelsenkirchen
Von Jörn Stender

Man stelle sich vor: SPD, CDU, FDP und Tierschutz hier! stehen vereint hinter ihrem Antrag zum Live-Streaming von Ratssitzungen. Grüne und Partei wollen auch künftig Rats-TV. Im - Corona-konform reduzierten - Rat mit 48 Stadtverordneten ergibt sich allein daraus schon rechnerisch theoretisch eine satte Mehrheit von gut und gerne 34 Ja-Stimmen. 22 sind es am Ende der geheimen Abstimmung. Das kurze Beben, das gefühlt durch den Saal ging, wird in den Parteien länger nachhallen.

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Von Live-Übertragungen der Ratssitzungen hängt sicher nicht das Wohl oder Wehe einer Stadt ab. Aber Stadtverordnete müssen sich fragen lassen, warum sie sich so verweigern. Sie stehen in der Öffentlichkeit, sind gewählt, reklamieren für sich einen Vertretungsanspruch. Und kneifen hier kläglich.