Gelsenkirchen. Die Debatte über die Frage, ob man in Gelsenkirchen Kitabeiträge dauerhaft erlassen kann, geht weiter. Was die SPD dabei den Grünen vorwirft.
Die von der WAZ angestoßene Debatte über eine beitragsfreie Kita in Gelsenkirchen geht in die nächste Runde. Wie berichtet müssen ohnehin nur die Eltern von etwa jedem zweiten Kita-Kind in Gelsenkirchen Gebühren bezahlen. In Summe macht das für 2021 etwa sechs Millionen Euro. Nachdem die Grünen argumentierten, dass diese Einnahmen ja ohnehin vergleichsweise übersichtlich seien und möglicherweise schon dadurch kompensiert werden könnten, dass einkommensstärkerer Familien dann eher nach Gelsenkirchen ziehen würden, reagiert nun die SPD und wirft den Grünen vor, den Eltern in Gelsenkirchen falsche Hoffnungen zu machen.
„Die SPD setzt sich bereits seit vielen Jahren für einen gebührenfreien Kitabesuch ein und wir halten wir unsere Forderung gegenüber dem Land NRW aufrecht, die Gebührenfreiheit für alle Kommunen umzusetzen, um nicht in eine absurde Konkurrenzsituation zu kommen“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD, Silke Ossowski.
Gelsenkirchener SPD wirft Grünen unehrlichen Politikstil vor
Schließlich könnten finanzschwache Städte wie Gelsenkirchen angesichts der Vorgaben des Stärkungspaktes nicht ohne weiteres entscheiden auf Einnahmen zu verzichten. „Dies ist auch den Grünen in Gelsenkirchen bekannt, oder sollte es jedenfalls sein. Jetzt zu suggerieren, dass die Gebührenfreiheit ohne Verwerfungen umsetzbar sei, heißt Sand in die Augen der Eltern zu streuen. Ein Politikstil, den sich die Grünen in Gelsenkirchen scheinbar immer öfter zu eigen machen“, stichelt Ossowski.
Obwohl auch die SPD gebührenfreie Kitas wolle, wüssten die Sozialdemokraten nicht, an welcher Stelle im städtischen Haushalt die nötigen sechs Millionen Euro eingespart werden könnten, sagt Ossowski.