Die Gelsenkirchener AfD behauptet, der Kulturausschuss habe intransparent gearbeitet. Ein SPD-Politiker weist den Vorwurf entschieden zurück.

Die AfD hat den Vorsitz im Gelsenkirchener Kulturausschuss übernommen: Das hatte der Rat der Stadt in der vergangenen Woche beschlossen. Für Aufsehen sorgte die Ansage des kulturpolitischen Sprechers der Partei, Matthias Pasdziorek, man wolle keine „verdeckte Finanzierung von Antifa-Cafés“ dulden, und der damit einhergehende Vorwurf, die Arbeit des Kulturausschusses sei nicht transparent.

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Dagegen wehrt sich jetzt Taner Ünalgan, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Die allermeisten Sitzungen des Kulturausschusses finden, wie übrigens auch die Sitzungen der weiteren Ausschüsse und auch der Ratssitzungen, seit vielen Jahren öffentlich statt“, so Ünalgan in einer Stellungnahme. Jeder interessierte Bürger könne an diesen Sitzungen teilnehmen und sich von den vor Ort geführten Diskussionen und getroffenen Entscheidungen selbst überzeugen.

Ünalgan: Gelsenkirchener AfD-Fraktion besitzt „keinerlei Sach- und Fachkenntnis“

Eine „verdeckte Finanzierung“ von Organisationen oder Personen gebe es nicht, so der SPD-Politiker: „Auf die allermeisten Sitzungsunterlagen, wie auch auf die Protokolle vergangener Sitzungen und sogar auf komplette Haushaltsbücher, lässt sich von jedermann per Ratsinformationssystem auf der städtischen Internetpräsenz zugreifen.“

Ünalgan warf der AfD vor, dass sie entweder keinerlei Sach- und Faktenkenntnis besitze – „oder aber, dass sie wider besseren Wissens Falschbehauptungen aufstellt, um etwa Chaos und Unzufriedenheit zu schüren“. Die AfD sei rechtsradikal und eine „Partei des Hasses“, so Ünalgan, „die laut eigener Aussage will, dass es unserem Land schlecht geht, damit sie von der dadurch entstehenden Unzufriedenheit profitiert.“