Gelsenkirchen. Erstmals wird das Ruhrparlament am 13. September direkt von den Bürgern gewählt. Auch Gelsenkirchener bewerben sich um die Sitze. Ein Überblick.

Am Sonntag, 13. September, geht es nicht nur um die Politik im Kleineren, es geht auch um die Politik einer ganzen Metropole: Denn die Gelsenkirchener können am Kommunalwahlsonntag gleichzeitig und zum ersten Mal ganz direkt das so genannte Ruhrparlament wählen. Was es damit auf sich hat, was dazu gehört. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Was ist das Ruhrparlament?

Das so genannte Ruhrparlament ist die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Gerne wird das Ruhrparlament auch als „einzige demokratisch legitimierte und verlässliche regionale Klammer der Metropole Ruhr“ bezeichnet. Somit ist das Ruhrparlament in einen Begriff gefasst ein Forum für alle Städte und Kreise der Region.

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Das Ruhrparlament verfügt übrigens über mehrere Ausschüsse, hier findet ein Großteil der politischen Arbeit statt. Die Ausschüsse behandeln spezielle Themen oder Projekte und decken Bereiche von Kultur und Sport über Umwelt bis hin zur Wirtschaft ab.

Was sagen die Kandidaten aus Gelsenkirchen zum Ruhrparlament?

Werner Wöll (CDU) hatte bereits einen Sitz im Ruhrparlament und ist aktuell aussichtsreicher Kandidat seiner Partei. Er sieht das Parlament als „Sprachrohr des Ruhrgebiets“ und vor allem als Chance, „etwas Gemeinsames für die Region zu entwickeln.“ Seine Hoffnung: Dass die Arbeit des Ruhrparlaments aus dem Schattendasein herauskommt.

Seine Parteikollegin Monika Kutzborski stimmt ihm zu. Sie sieht, dass die „Attraktivität der Region durch das Ruhrparlament gesteigert werden kann.“ Zudem gebe es im Ruhrgebiet so viele große Projekte, die die „einzelnen Städte allein gar nicht schultern könnten“.

Stichwort „Chance“: Die sieht auch Martina Lilla-Oblong, Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, vor allem in der direkten Abstimmung eines jeden einzelnen. „Es ist eine Chance, dass die Region ein neues Gewicht kriegt“, sagt sie. Und auch: „Das Ruhrgebiet ist die größte Metropole in Europa“. Sie betont: „Zusammen kann man viel mehr erreichen als allein.“

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Ruhrparlaments-Kandidatin Martina Rudowitz (SPD) hat einen ähnlichen Standpunkt: „Das eint uns doch alle: Dass man nicht immer nur in seinem eigenen Kreis guckt, sondern über die Grenzen hinaus und auf das große Ganze.“ Eben auf die Region, auf das Ruhrgebiet. Mit all den Projekten wie beispielsweise dem Bau des Radschnellwegs RS 1 oder der Emscher-Uni.

Wer darf das Ruhrparlament wählen?

Wahlberechtigt ist genau wie bei der Kommunalwahl jeder, der mindestens 16 Jahre alt ist, die Staatsbürgerschaft Deutschlands oder eines EU-Mitgliedstaates besitzt und seinen Wohnsitz im Ruhrgebiet hat.

Zuletzt war die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr ein so genanntes Entsendeparlament: Die Mitglieder wurden nicht direkt gewählt, sondern von den Räten und Kreistagen der RVR-Mitgliedsstädte und -Kommunen entsandt. Nach einer Gesetzesänderung über den RVR im Jahr 2015 wird das Parlament nun erstmals direkt gewählt. Mehr als vier Millionen Menschen insgesamt sind zur Ruhrwahl aufgerufen.

Was sind die wichtigsten Aufgaben des Ruhrparlaments?

Der Regionalverband Ruhr (RVR)

Der Regionalverband Ruhr (RVR) ist ein interkommunaler Verband. Er vereint die Interessen seiner insgesamt 15 Mitglieder und bietet diesen eine Möglichkeit der Zusammenarbeit. So können die vier Landkreise und die elf kreisfreien Städte im Ruhrgebiet unterschiedlichste Projekte gemeinsam umsetzen.

Mitgliedskommunen sind die elf kreisfreien Städte Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen und die vier Kreise Ennepe-Ruhr-Kreis, Kreis Recklinghausen, Kreis Unna und der Kreis Wesel.

Grundsätzlich gilt: Innerhalb des Ruhrparlamentes können die regionalen Interessen der einzelnen Städte und Kommunen des Ruhrgebiets vertreten werden. „Das Ruhrparlament ist der Motor für regionale Vernetzung und interkommunale Zusammenarbeit in der Metropole Ruhr“, heißt es auf der Homepage des Ruhrparlamentes.

Das Ruhrparlament entscheidet außerdem auch über den Haushalt des RVR – dadurch werden ganz automatisch auch die Schwerpunkte der Arbeit des RVR festgelegt.

Wer wird im neuen direkt gewählten Ruhrparlament sitzen?

Insgesamt bewerben sich mehr als 350 Kandidaten in 21 Parteien und Wählergruppen um den Einzug. Das Ruhrparlament verfügt allerdings nur über 91 Sitze. Diese Parteien sind derzeit im Ruhrparlament vertreten, die auch alle erneut antreten werden: SPD, CDU, Grüne, Die Linke, FDP, AfD, Piraten, Freie Wähler NRW und die Unabhängige-Bürger-Partei.

Bei der Wahl treten außerdem an: ÖDP, die Partei, Duisburger Alternative Liste, Die Violetten, Tierschutz hier!, Aktiv, Bündnis C, Ideengemeinschaft Ruhr, Nationales Bündnis Ruhrgebiet, Basisdemokratie jetzt, UWG: Freie Bürger und Volt.