Gelsenkirchen. Acht OB-Kandidaten werben um Stimmen bei der Kommunalwahl am 13. September in Gelsenkirchen. Die Hürden für den Urnengang wurden spürbar gesenkt.
Acht OB-Kandidaten stellen sich am 13. September bei den Kommunalwahlen dem Votum der Wähler. Das hat die Stadt am Freitag bekannt gegeben, am Donnerstag hatte der Wahlausschuss getagt. Überraschungen hat es bei den etablierten Parteien nicht gegeben, wohl aber bei den kleinen politischen Gruppierungen.
Karin Welge tritt für die SPD an, Malte Stuckmann für die CDU, Susanne Cichos für die FDP, David Fischer für die Bündnisgrünen und Martin Gatzemeier für Die Linke – so weit, so erwartbar. Genügend Unterstützungsunterschriften für den Urnengang haben auch Ali Akyol (WIN) und Jörg Schneider (AfD) bekommen.
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Parteiloser Bewerber schafft es nicht auf Wahlliste, dafür Kandidatin von Die Partei
Im Gegensatz dazu hat es der parteilose Bewerber Manfred Kosubek nicht auf die Wahlliste geschafft. Dafür taucht am Wahlsonntag Claudia Kapuschinski für Die Partei auf. Die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge (48. Tag vor der Wahl) war am Montag, 27. Juli, abgelaufen.
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Die Parteilisten sind nach Angaben der Verwaltung alle durch, bis auf eine. „Das Gremium musste einen Kandidaten der Tierschutzpartei herausnehmen“, erklärte Stadtsprecher Martin Schulmann, „weil er mit 15 Jahren noch nicht das erforderliche Mindestalter erreicht hat.“ Weitere Details aus dem Wahlausschuss werden in der nächsten Woche bekannt gegeben. Die Auswertungen sind noch nicht abgeschlossen. Nachfolgend also daher die bislang vorliegenden Zahlen und Ergebnisse.
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Corona hat Auswirkungen auf Briefwahl- und Urnenwahlbezirke
Die Corona-Pandemie hat einen spürbaren Einfluss auf die letzte große Wahl des Jahres 2020. Schutz und Vorsichtsmaßnahmen bestimmen da maßgeblich den Handlungsrahmen der Stadt. So wird es 50 Briefwahlbezirke geben, vorher waren es laut Stadt deutlich weniger. Dafür ist die Anzahl der Urnenwahlbezirke geschrumpft. In Zahlen: Um 20 Bezirke auf nunmehr 156.
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„Einige Senioreneinrichtungen stehen beispielsweise für die Wahlen nicht mehr zur Verfügung“, sagte Martin Schulmann. Des Weiteren gibt es eine Reihe von Wahllokalen, „die aufgrund der räumlichen Enge“ durchs Raster fallen – beispielsweise hinsichtlich der Abstandsregelung und Durchlüftung – das sei weder für den jeweiligen Wahlvorstand noch für die Wähler zumutbar.
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Kommunalwahlen 2020: Hürden für die Kandidaten wurden gesenkt
Die anhaltende Corona-Pandemie hat auch dafür gesorgt, dass die Voraussetzungen deutlich herabgesenkt wurden. Man kann fast sagen: Noch nie war es so einfach, sich als Kandidat aufstellen zu lassen.
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So brauchte ein OB-Kandidat vor dem Auftauchen des Covid-19-Erregers noch 330 Unterstützungsunterschriften, um es auf den Stimmzettel zu schaffen, jetzt, wo der Virus Deutschland und den Rest der Welt im Griff hat, sind es nur noch 132 Unterstützungsunterschriften.
Ein Wahlvorschlag für einen Kommunalwahlbezirk muss in Corona-Zeiten grundsätzlich von mindestens sechs Wahlberechtigten des jeweiligen Kommunalwahlbezirks persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein (Unterstützungsunterschriften). Zuvor waren es zehn.
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Noch deutlicher wird der Unterschied mit Blick auf die Reservelisten. 60 Wahlberechtigte des Wahlgebietes müssen ihr schriftliches Okay geben, vor Corona lag die Hürde immerhin noch bei der Marke von 100.
189.177 Menschen in Gelsenkirchen sind wahlberechtigt
Ähnlich sieht es für die Wahl der Mitglieder der Bezirksvertretungen aus. Auch in den einzelnen Stadtbezirken wurden die Hürden abgesenkt. So sind nach Angaben der Verwaltung im Stadtbezirk I (Mitte) für einen Wahlvorschlag 30 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten des Bezirks notwendig, im Stadtbezirk II (Nord) 27, im Stadtbezirk III (West) 16, im Stadtbezirk IV (Ost) 20 und im Stadtbezirk V (Süd) 17 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten. Zuvor waren es (in gleicher Reihenfolge) 50 (Mitte), 44 (Nord), 26 (West), 33 (Ost) und 27 (Süd).
Wahlberechtigt (Stand: 26. Juni 2020) sind 189.177 Menschen in Gelsenkirchen.
