Gelsenkirchen-Scholven/Horst. . Bezirksregierung bewahrte BP vor Einhaltung schärferer Grenzwerte. Raffinerie verursacht 3,5-mal so viel NOX wie der Gelsenkirchener Verkehr.

Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die Ausnahmegenehmigung für BP, die das Unternehmen bei seinen hiesigen Raffinerien zurzeit von strengeren Abgasgrenzwerten befreit. Das meldet der WDR.

Dem Sender sagte Jürgen Resch, der Geschäftsführer der Umwelthilfe: „Wenn hier große Anlagen in großem Umfang die Luft verunreinigen, muss eine Landesregierung handeln und dafür sorgen, dass zumindest die gesetzlichen Vorschriften für die Abgasreinigung umgesetzt werden.“

EU-Verordnung aus dem Jahr 2014

Hintergrund ist eine EU-Verordnung aus dem Jahr 2014, die aber erst im Dezember 2017 in deutsches Recht gegossen wurde. Demnach dürfen Raffinerien seit Oktober 2018 deutlich weniger Milligramm Stickoxid pro Kubikmeter Abgas ausstoßen.

Die Bezirksregierung Münster erteilte BP eine Ausnahmegenehmigung. Grund: „Das Prozedere der Umsetzung dauert länger als zehn Monate“, erläuterte Sigrun Rittrich, Sprecherin der Bezirksregierung, schon im Dezember auf WAZ-Anfrage. „Wir können rein rechtlich keine Dinge verlangen, die technisch unmöglich sind.“ Aus der Sicht der Umwelthilfe hätte BP schon nach der EU-Verordnung 2014 aktiv werden können, dann hätte man vier Jahre Zeit gehabt.

Uniper entlässt die meisten Stickoxide in die Luft

Fest steht: BP gehört zu den größten Erzeugern von Stickoxiden (NO_X) in Gelsenkirchen. Knapp 2400 Tonnen wurden über die beiden Raffinerien in Scholven (1584) und Horst (791) binnen eines Jahres in die Luft geblasen. Das geht aus dem Luftreinhalteplan der Bezirksregierung hervor. Die Werte beziehen sich auf das Jahr 2016.

Zum Vergleich: Der gesamte Straßenverkehr verursachte 694 Tonnen. Damit ist der Wert von BP etwa dreieinhalb mal so groß. Auf noch höhere Emissionswerte kommt allerdings Uniper: Über das Kraftwerk Scholven wurden im gleichen Zeitraum 2998 Tonnen Stickoxide erzeugt.