Gelsenkirchen-Erle. Für Wolfgang Heinberg muss eine Verkaufsflächenerweiterung ergebnisoffen geprüft und darf nicht von vornherein verhindert werden.

Lebensmitteldiscounter sollen auch in Gelsenkirchen unter festgelegten Voraussetzungen ihre Verkaufsflächen erweitern können. Die CDU-Ratsfraktion setzt sich für eine „Ermöglichungsprüfung“ ein und reagiert damit auf die WAZ-Berichterstattung von Dienstag („Vorrang für Einkauf auf kurzen Wegen“).

Für die Grothusstraße und Alfred-Zingler-Straße liegen der Verwaltung aktuell Anträge auf Erweiterung von Verkaufsflächen vor. Dort sollen die Märkte um 600 auf 1400 Quadratmeter vergrößert werden. Und an der Ulrichstraße soll ein neuer Markt mit über 1400 Quadratmetern entstehen.

Moderne Einkaufsangebote auch für Gelsenkirchen

Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender: „Das Thema Verkaufsflächenerweiterung wird Verwaltung und Politik immer häufiger beschäftigen wird. Die Betreiber von Lebensmitteldiscountern sind offensichtlich entschieden und festgelegt, ihren Kunden neue Einkaufserlebnisse anzubieten und praktizieren diese Neuerungen bereits in den Nachbarstädten. Wenn wir wollen, dass die Zukunft des Lebensmitteleinzelhandels in der Fläche nur jenseits der Stadtgrenzen zu finden ist, dann können und dürfen wir uns der aktuellen Entwicklung nicht verschließen. Wir wollen, dass moderne Einkaufsangebote auch in Gelsenkirchen möglich werden. “

Aus diesem Grund unterstützt die CDU grundsätzlich Verkaufsflächenerweiterungen in sogenannten integrierten Lagen, wenn es um die Erweiterung eines bereits bestehenden Marktes geht und alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Das flächenmäßig erweiterte Angebot müsse sich verträglich im Umfeld darstellen lassen, formale Vorgaben wie Stellplatznachweise müssten eingehalten werden. Heinberg: „In solchen Fällen erwarten wir von der Verwaltung die Haltung: Machen statt verhindern!“

Den Einzelfall konstruktiv prüfen

In nicht integrierten Lagen, also in Bereichen außerhalb von Wohnbebauung, fordert die CDU-Fraktion den beantragten Einzelfall konstruktiv und im Hinblick auf mehr Wettbewerb und Kundenbedarfe hin zu prüfen. Heinberg: „Wir wollen, dass Einzelfallprüfungen keine Verhinderungsprüfungen sind, so wie z.B. jetzt von der Verwaltung an der Ulrichstraße durchgeführt und von der SPD unterstützt, sondern eine ergebnisoffene Ermöglichungsprüfung stattfindet.“ Wenn aus zwei oder drei Standorten eines Anbieters in einem Stadtbezirk ein großer und moderner Standort werden solle, müsse der Fokus auf Ermöglichung liegen.

Eine Nichtgenehmigung sein kein Heilmittel gegen die Schließung kleinerer Filialen. Wolfgang Heinberg: „Schlimmstenfalls ziehen sich Anbieter aus einem Stadtteil oder Stadtbezirk ganz zurück. Damit ist niemandem geholfen!“