Essen-Haarzopf. Während des Umbaus der Humboldtstraße in Essen-Haarzopf fiel die Straßenreinigung aus. Anlieger wollen nun Geld zurück. Zu spät, sagt die Stadt.
Die Anwohner der Humboldtstraße in Essen-Haarzopf sind verärgert: Rund zehn Monate lang war von April 2018 bis Februar 2019 die Straße zwischen Fulerumer Straße und dem Kreisverkehr aufgerissen und mit Parkplätzen und Baumpflanzungen umgestaltet worden. Während der Bauarbeiten habe dort keine Straßenreinigung stattgefunden. Deshalb wollen Anwohner von der Stadt 44 der im voraus gezahlten 52 Reinigungseinheiten erstattet bekommen. Die Stadt lehnt das ab, weil die Anwohner die Widerspruchsfrist nicht eingehalten hätten.
Die Straßenreinigung erfolgt durch die Entsorgungsbetriebe
Die Stadt beauftragt die Entsorgungsbetriebe Essen mit der Reinigung von öffentlichen Straßen. Dafür müssen die Anlieger der Straßen Gebühren zahlen. Die Reinigung erfolgt wöchentlich.
Wenn die Bürger wegen Leistungsmängeln Geld erstattet haben wollen, holt die Stadt Stellungnahmen der Entsorgungsbetriebe ein. Erst dann könne das Stadtsteueramt feststellen, ob Reinigungsausfälle im Einzelfall zu Gebührenerstattungen führen können.
Laut Stadt hätte eine Erstattung von Straßenreinigungsgebühren für 2018 bis zum 15. Februar 2019 beantragt werden müssen. Wenn eine Dauerbaustelle über den Jahreswechsel andauere, könnten aus Kulanzgründen auch Anträge anerkannt werden, die innerhalb eines Monats nach Wiederaufnahme der Reinigung gestellt würden, so Patrick Opierzynski vom Stadtpresseamt. Die erste Reinigung nach der Bauphase sei am 22. Februar 2019 erfolgt. Die Anwohner der Humboldtstraße hätten jedoch auch diese zweite, inoffizielle Kulanzfrist bis zum 22. März 2019 nicht eingehalten.
Das Problem betrifft laut Interessengemeinschaft rund 80 Anlieger
„Von dieser Frist wussten wir aber gar nichts“, sagt Hauseigentümer Günter Horn von der Interessengemeinschaft Humboldtstraße. „Die Stadt hat Geld für eine Leistung kassiert, die sie nicht erbracht hat“, findet Horn, der Oberbürgermeister Thomas Kufen zu einer Stellungnahme auffordert. Das Problem betreffe rund 80 Anlieger in diesem Abschnitt der Humboldtstraße.
Der Gebührenbescheid für das Folgejahr sei erwartungsgemäß im Spätherbst 2017 für das Jahr 2018 verschickt worden. Die Gebühren seien bei den einzelnen Anliegern unterschiedlich und richteten sich nach der Länge des Grundstücks an der Straße. „Wir wussten durch Hauswurfzettel, dass in der Humboldtstraße gebaut wird, aber nicht, wie lange die Arbeiten dauern“, so Anlieger Egon Stark. Dass die Reinigung bei aufgerissener Straße nicht möglich sein würde, sei ihnen klar gewesen.
„Ich habe erst im Juni von der Widerspruchsfrist erfahren“, erklärt Günter Horn, der nach eigener Aussage inzwischen einen Rechtsanwalt eingeschaltet hat. Man sei davon ausgegangen, dass die Stadt die zu viel gezahlten Gebühren automatisch zurückerstatte beziehungsweise eine Erstattung im Zuge des neuen Steuerbescheid erfolge.
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Einem Anwohner habe die Stadt zugesagt, sieben baustellenbedingte Reinigungsausfälle zu erstatten, also für die nicht erfolgte Reinigung in den ersten Wochen 2019. Ein anderer Bürger habe alle Einheiten erstattet bekommen, weil er sich innerhalb der vorgegebenen Frist gemeldet habe.
„Nicht alle Hauseigentümer wohnen hier. Die bekommen ja gar nicht mit, wann die Arbeiten genau beendet sind und wann die Reinigung wieder erfolgt und damit die Widerspruch“, sagt Günter Horn. Er überlege, vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen zu klagen. Die Stadt habe ihm aber mitgeteilt, dass ihn das nicht von weiteren Zahlungen entbinde.
Anwohner mussten in der Bauphase zahlreiche Unannehmlichkeiten ertragen
„Wir mussten während der gesamten Bauzeit den Lärm und Dreck ertragen, und jetzt sollen wir auch noch für Leistungen zahlen, die nicht erbracht wurden“, beklagt sich Karl Heinz Biesalski. Auch die Mülltonnen hätten nicht wie üblich vor den Häusern abgeholt werden können. „Wir mussten mit unserem Müll zur Sammelstelle laufen.“ Angesichts dieser Unannehmlichkeiten hätten sich die Anwohner ein Entgegenkommen der Stadt gewünscht.
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