Essen. 4500 Fahrzeuge, die nicht angemeldet waren, standen im vergangenen Jahr an Essener Straßen. Nur 170 wurden abgeschleppt. Sofern der Halter nicht ermittelbar ist, bleibt die Stadt auf den Abschleppkosten sitzen.

Die Reifen sind platt, die Scheiben eingeschlagen, fahrtüchtig sind sie schon lange nicht mehr. So steht manches Auto auf Essener Straßen. Ohne Zulassung und ohne jegliche Aussicht, noch mal verkehrstauglich zu werden. Auch wenn die schrottreifen Schüsseln nicht den Hauptteil ausmachen, ist die Zahl bemerkenswert: Rund 4500 Meldungen über nicht zugelassene Fahrzeuge, die am Straßenrand geparkt sind, gingen im vergangenen Jahr bei der Stadt ein. Der gepfefferten Zahl Altmetall widmete sich jetzt die Bezirksvertretung V, die von der Stadt wissen wollte, welche Handhabe es gebe, der hohen Zahl entgegenzutreten.

Die Stadtverwaltung reagiert demnach auf zweierlei Weisen. Nach § 32 der Straßenverkehrsordnung (StVO) schleppt sie nicht angemeldete Fahrzeuge sofort ab, die den Verkehr gefährden oder erschweren. Anderen Autos, die keine Gefahr darstellen, klebt das Ordnungsamt einen roten Zettel an die Scheibe und setzt den Haltern eine Frist von acht Tagen, die Wagen zu entfernen. Was laut Stadt auch hauptsächlich geschah.

170 Wagen wurden abgeschleppt

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    Von den 4500 gemeldeten Fällen schleppte sie nur 170 Wagen ab. „Und auch bei den abgeschleppten Fahrzeugen gab es noch Leute, die die Wagen wieder abholten“, sagt Stadtsprecherin Renate Kusch, „weil sie noch einen Wert haben.“ Viele Fahrzeuge seien noch nicht beim Amt für Straßen und Verkehr angemeldet gewesen, weil man sie erst vor Kurzem erstanden hätte, so Kusch. Wie hoch der Anteil dieser funktionstüchtigen Wagen ist, könne man aber nicht sagen.

    Und auch darüber, wie viele der 170 abgeschleppten Fahrzeuge wieder abgeholt wurden, habe man keine Zahlen. Beim Rest bleibe die Stadt auf den Abschleppkosten von rund 200 bis 300 Euro sitzen, „sofern der Halter nicht ermittelbar ist“. Anhand der Fahrgestellnummer könne man zwar über das Kraftfahrzeugbundesamt den letzten eingetragenen Halter ermitteln, „das heißt aber noch lange nicht, dass er auch der letzte war, der das Auto besessen hat“, so Renate Kusch weiter.

    "Da müssten Land und Bund dran"

    Ist der Halter nicht ermittelbar, bleibt die Stadt auch auf den Verschrottungskosten sitzen. Die möchte die Sprecherin aber lieber nicht verraten, „um niemanden auf dumme Gedanken zu bringen“. In diesem Jahr haben die Ordnungsamtsmitarbeiter allein bis April bereits 1600 rote Aufkleber auf nicht angemeldete Fahrzeuge gepappt, 92 Wagen ließen sie abschleppen.

    Vereinzelt gebe es unter den Autos auch ein paar „Alte Bekannte“, die in anderen Straßen oder Stadtteilen wieder auftauchten. „Das ist aber eine Ausnahme“, sagt Renate Kusch. „Wenn der Wagen nur plötzlich zwei Straßen weiter steht, man einen Bezug herstellen kann, dann wird das Auto auch nach acht Tagen abgeschleppt.“ Wenn es aber auf einmal ganz woanders stehe, „bekommt es wieder einen roten Aufkleber“.

    Die Bezirksvertretung befriedigt diese Aussagen nur teilweise. Sie wünscht sich das grundsätzliche Recht, sämtliche Fahrzeuge sofort abschleppen zu lassen, wenn sie nicht angemeldet sind. „Dazu müsste aber das Gesetz geändert werden“, sagt SPD-Bezirksvertreter Theo Jansen treffend. „Da müssten Land und Bund dran.“