Essen. Die Fraktion Die Linke will, dass Sitzungen der Bezirksvertretungen live übertragen werden. Das hat auch, aber nicht nur mit Corona zu tun.
Die Ratsfraktion Die Linke stellt für die nächste Ratssitzung am Mittwoch, 30. Juni, einen Antrag, der die Verwaltung damit beauftragt zu prüfen, wie künftig auch die Sitzungen der Bezirksvertretungen per Livestream übertragen werden könnten. Zuletzt hatte es diesbezüglich Diskussionen gegeben, weil coronabedingt nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauern bei den Sitzungen zugelassen war. In der Bezirksvertretung VI, zuständig für Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg, war die Kapazität bei einer Einwohnerfragestunde zuletzt ausgereizt.
Verwaltung soll Kosten für Livestream ermitteln
Daniel Kerekeš, Fraktionsvorsitzender für Die Linke. im Rat: „Die Teilnahme von immer mehr Menschen an den Sitzungen zur Bezirksvertretung, vor allem zur Fragestunde, zeigt ein gestiegenes Interesse an der Politik im Bezirk. Um für mehr Transparenz zu sorgen und mehr Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich in die Politik im Quartier einzubringen, sollten die Sitzungen der Bezirksvertretungen per Livestream übertragen werden, wie es auch bei den Ratssitzungen üblich ist.“
Der Antrag der Linksfraktion sieht vor, zu prüfen, welche technischen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um alle Sitzungen der Bezirksvertretungen an ihren angestammten Standorten per Livestream zu übertragen und mit welchen Kosten bei der Anschaffung der technischen Geräte, der dauerhaften technischen Betreuung und dem Personalaufwand zu rechnen ist. Bis zum Oktober dieses Jahres soll dem Rat der Stadt nach Rücksprache mit den Bezirksvertretungen ein Bericht vorgelegt werden.
1000 Zugriffe bei Livestream der Rats-Sitzungen
Für die Ratssitzungen wird seit 2013 ein Livestream angeboten. Die Zahlen der vergangenen Sitzungen liegen laut Stadt bei durchschnittlich gut 1000 Zugriffen. Jaqueline Schröder vom Presseamt der Stadt: „Die Kosten für die Übertragung einer Ratssitzung gehen in den vierstelligen Bereich.“