Essen. Grüne bezichtigen Gesundheitsdezernent Renzel wegen einer Corona-Analyse des Rassismus. Auch der OB weist dies zurück, bleibt jedoch allgemein.
Oberbürgermeister Thomas Kufen und die CDU haben in getrennten Mitteilungen die Rassismus-Vorwürfe gegen Gesundheitsdezernent Peter Renzel zurückgewiesen, wobei Kufen den eigentlichen Kritikpunkt im Ungefähren ließ. Renzel hatte auf Basis einer Sichtung der knapp 4000 Neu-Infizierten vom 1. März bis 14. April bei rund 50 Prozent der aufgelisteten Namen einen Migrationshintergrund festgestellt und war dafür vor allem von den Grünen heftig angegriffen worden.
„Das Handeln der gesamten Stadtverwaltung ist grundsätzlich diskriminierungsfrei“, stellt der OB fest. Renzel bezöge sich auf Zahlen, die im Essener Lagezentrum täglich erhoben würden. Auch das Robert Koch-Institut stelle einen Zusammenhang zwischen den sozioökonomischen Verhältnissen und der Corona-Sterblichkeit fest, die in sozial benachteiligten Regionen um 50 bis 70 Prozent höher läge. „Diesen Zusammenhang hat Gesundheitsdezernent Peter Renzel auf der Grundlage der Infektionszahlen und der sozioökonomischen Situation in bestimmten Stadtteilen ebenfalls festgestellt“, so der OB.
Dies trifft allerdings nicht den Kern der Vorwürfe gegen Renzel. Die Grünen und andere stört, dass er Menschen mit und ohne Migrationshintergrund separiert herausgehoben hatte.
CDU erwartet Klarstellung: „Die Grünen suchen Rassismus, wo keiner ist“
Klarer stellt sich die CDU vor den Stadtdirektor: Es sei „selbstverständlich und sachgerecht“, dass Peter Renzel „genau analysiert, wo und welche Gruppen sich überdurchschnittlich häufig mit dem Coronavirus infizieren“, erklärt Parteichef Matthias Hauer. Dabei dürfe es „keine Denk- oder Sprechverbote geben. Gefährlich wäre vielmehr ein Eindruck, Fakten sollten aus vermeintlicher Rücksichtnahme heraus weder ausgesprochen oder analysiert werden dürfen.“
Peter Renzel habe gerade nicht auf die Herkunft der Menschen abgestellt, sondern sozioökonomische Umstände - wie beengte Wohnverhältnisse - als Mitursache genannt. Die Grünen suchen hier Rassismus, wo keiner ist.“ Die Partei sei eingeladen, „sich ernsthaft an der Pandemiebekämpfung zu beteiligen und dies auch durch ein fachliches Gespräch mit dem Dezernenten zu untermauern“, so Hauer. In jedem Fall erwarte die Essener CDU von den Grünen „eine Klarstellung“.
CDU und Grüne arbeiten in Essen in einer Ratskoalition zusammen.