Essen. Erfahrungen zeigten, dass man mit Ausgangssperren Kontakte unterbinden könne. Wichtig sei, dass in benachbarten Städten die selben Regeln gelten.

Oberbürgermeister Thomas Kufen hat die bundeseinheitlichen Corona-Regeln im Grundsatz begrüßt, weil die Akzeptanz der Bürger für die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sich aus seiner Sicht nur mit einheitlichen Regeln aufrecht erhalten lassen. Kufen räumt allerdings ein, beim Thema Ausgangssperre stets „skeptisch gewesen zu sein“. Auf der anderen Seite zeigten die Erfahrungen anderer Staaten, dass es mit diesem Instrument gelingen könne, Kontakte im privaten Bereich durchgreifender zu verhindern und Infektionsketten zu durchbrechen. Zu hoffen sei, dass die Ausgangssperren gerichtsfest formuliert sind.

„Man weiß immer erst im Nachhinein, was wirkt“

„Wir sind jetzt schon im 13. Monat der Pandemie, wir haben vieles ausprobiert, im Grunde weiß man immer erst im Nachhinein, was wirkt und was nicht“, so Kufen. Wichtig sei, dass im Ballungsraum Ruhrgebiet nicht von Stadt zu Stadt unterschiedliche Regeln gelten, was allerdings auf Basis der vom Bund für verbindlich erklärten Notbremse durchaus möglich wäre. Die Inzidenz von 100 ist die Scheidelinie – Städte, die einige Tage drunter liegen, können öffnen, wer drüber liegt, muss schließen, egal ob die Städte nun direkt benachbart sind oder nicht.

Für den OB ist entscheidend, dass auch die Ausgangssperre eine zeitliche Befristung enthält und Öffnungsperspektiven gelten. Ab wann in Essen eine Ausgangssperre gilt, ist noch nicht klar. Die Inzidenz ist allerdings derzeit verlässlich klar über 100, daher käme auch Essen an einem härteren Lockdown nicht vorbei.