Essen. Mit einer sogenannten „Pairing-Vereinbarung“ wollte die Stadtspitze die Arbeit in Rat und Ausschüssen herunterfahren. Doch die AfD sperrte sich.

Wenn alle Welt die Schotten dicht machen muss, wäre es da nicht auch ratsam, die Arbeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen behutsam herunterzufahren? Mit diesem Gedanken im Hinterkopf hatte die Stadtspitze den Parteien eine sogenannte „Pairing-Vereinbarung“ vorgeschlagen. Es handelt sich dabei um ein Fairness-Abkommen, bei dem in Gremien die jeweilige Mannschaftsstärke heruntergefahren wird und trotzdem das gewohnte Kräfte-Verhältnis gewahrt bleibt. Doch die AfD spielt da nicht mit.

Vielleicht, weil sie bei der Besetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten zuletzt ausgebootet wurde? Nein, „keine Retourkutsche“ sei dies, obwohl man der Partei ja „übel mitgespielt“ habe, sagt Harald Parussel, Fraktionschef der „Alternative für Deutschland“ im Stadtrat auf Nachfrage: „Das wäre zu primitiv.“

„Wir sind für bestimmte Maßnahmen halt nicht zu begeistern“

Dass man die ins Auge gefasste Regelung nicht akzeptierte habe, sei vielmehr Ausdruck der eigenen kritischen Haltung zu den weitreichenden Lockdown-Maßnahmen: „Wir sind für bestimmte Maßnahmen halt nicht zu begeistern.“

Nicht nur beim Essener Bürger Bündnis kam die Verweigerungshaltung am Dienstag gar nicht gut an. „Keine Macht den Corona-Leugnern von der AfD“, formulierte man dort in den sozialen Medien. Es bleibt damit für die Ratssitzung diesen Mittwoch wie auch für die Ausschüsse bei der üblichen Besetzung. Maskiert natürlich.