Essen. Im Essener Bezirk III soll die Grünen-Politikerin Doris Bezirksbürgermeisterin werden. Doch die Christdemokraten sind verärgert.
Im Stadtbezirk III scheint alles darauf hinauszulaufen, dass das Amt des Bezirksbürgermeisters von den Grünen besetzt wird und eine Frau die Aufgabe übernimmt. Auf die Kandidatur von Doris Eisenmenger (72) haben sich die Grünen gemeinsam mit der SPD verständigt. Wenngleich schon weitere Parteien ihre Unterstützung bei der entscheidenden Sitzung der Bezirksvertretung am 19. November in Aussicht gestellt haben, knarrt es kräftig im politischen Gebälk.
CDU im Essener Stadtbezirk III kritisiert das Vorgehen von SPD und Grünen
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Die Christdemokraten schmollen. Denn kommt es so, wie es sich jetzt abzeichnet, wird von der Ernte ihres Wahlerfolgs nicht sehr viel übrig bleiben. Die CDU hatte mit 28 Prozent den größten Stimmenanteil erzielt, lag vor den Grünen (24 Prozent) und der SPD (23,3 Prozent).
Doch die beiden Parteien würden nun offensichtlich die zu vergebenden Spitzenämter unter sich aufteilen wollen, kritisiert Werner Ernst, Spitzenkandidat der CDU. Grüne und SPD hatten erklärt, dass Eisenmenger bei der Kandidatur die Nummer eins sein und der bisherige Amtsinhaber Klaus Persch (SPD) für den Posten des Stellvertreters antreten solle. Ernst moniert: Nach diesem Vorschlag würden die Christdemokraten bei der Ämterbesetzung vollkommen leer ausgehen.
Sechs Stadtteile gehören zum Bezirk III
Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung III beginnt am Donnerstag, 19. November, um, 16 Uhr im Ratssaal.
Neben der Wahl des Bezirksbürgermeisters stehen unter anderem die Bestellung eines Fahrrad- und Mobilitätsbeauftragten, eines Kinder- und Jugendbeauftragten und eines Bezirksumweltbeauftragten auf der Tagesordnung.
Zudem soll sich das Gremium auf Antrag der CDU mit dem Tempolimit 30 für die Linie U 17 der Ruhrbahn befassen.
Zum Stadtbezirk III gehören die Stadtteile Altendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Fulerum, Haarzopf und Margarethenhöhe.
Die Kritik will bei den Grünen aber nicht so recht verfangen. „Wir haben mit den Christdemokraten gesprochen, aber die inhaltlichen Schnittmengen für eine Koalition sind sehr viel geringer als im Vergleich zu denen mit der SPD“, betont Eisenmenger. Deshalb wolle man die Koalition mit den Sozialdemokraten fortsetzen.
Der CDU sei zudem ein stellvertretender Bürgermeisterposten angeboten worden, doch das hätten die Christdemokraten ausgeschlagen. Diese Sichtweise kann Dietrich Ostermann, CDU-Fraktionschef in der BV nun überhaupt nicht teilen. „Für uns kam die Offerte aus gutem Grund nicht in Betracht“. Denn es habe sich um das Amt des 2. Stellvertreters gehandelt. Man könne doch nach außen und damit den Wählern kaum vermitteln, warum sich eine Partei, die mit dem stärksten Ergebnis aus der Wahl hervorgeht, damit zufrieden geben solle.
Christdemokraten wollen bei der Wahl eigene Liste aufstellen
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Deshalb wolle man jetzt mit einer eigenen Liste, sprich eigenen Kandidaten antreten, so der Frontmann der CDU. Er weiß aber auch, dass dieser Schritt eher einer Gesichtswahrung dienen könnte, als dass sich der erhoffte Erfolg einstellt. Denn, wenn die insgesamt 19 Bezirksvertreter über zwei Listen abstimmen, wird es ein wenig kniffelig.
Es gilt nämlich das D’Hondtsche Verfahren, was sich am besten an einem Beispiel durchrechnen lässt. Folgender Fall sei einmal angenommen: Eisenmenger und Persch erhalten die Stimmen mit Ausnahme der CDU und der AfD. Dann sind das 13. Die CDU bekommt nur die fünf Stimmen aus den eigenen Reihen. Nach d’Hondt fallen für den Bewerber an erster Stelle, also Eisenmenger, alle Stimmen in die Waagschale. Für die Person an zweiter Stelle, also Persch, würde die Stimmenzahl rechnerisch halbiert, also 6,5. Gegenübergestellt wird nun die konkurrierende Liste. Mit fünf Stimmen würde der Spitzenkandidat hinter Persch liegen. Also hieße die Reihenfolge: Eisenmenger, Persch, CDU-Kandidat.
Aufgrund von Nachfragen zeichnet sich ab, dass dieses Szenario durchaus eintreten kann. Zu den 13 Stimmen steuern, wenn sie der Parteidisziplin folgen, Grüne fünf und SPD vier bei. Die Linke und Die Partei bilden mit je einem Vertreter eine eigene Fraktion. Udo Seibert (Die Linke) hat bereits signalisiert, das Gespann Eisenmenger/Persch mitzutragen. Das gilt auch Bernd Schlieper (EBB-FW), der mit dem Liberalen Martin Weber eine Fraktion bildet. Der Vertreter der AfD, Rolf Ploetzing, wollte sich nicht äußern.
Koalitionsgespräche von CDU und Grünen waren im Vorfeld gescheitert
Am Ende bleibt dann noch die Frage, was in der BV III einer Ehe von CDU und Grünen im Wege steht? Denn im Stadtrat sind ja nun die beiden ein Bündnis eingegangen. Das liege unter anderem an zwei Themen, so Eisenmenger. Die Vielzahl der Videoüberwachungen im öffentlichen Raum, wie sie sich die Christdemokraten wünschen, sei mit den Vorstellungen der Grünen nicht vereinbar.
Zudem stehe bei dem Konzept der Quartiershausmeister, die die CDU für einzelne Wohngebiete einführen wolle, zu sehr die Kontrolle im Vordergrund. Dabei sei doch eigentlich gefragt, sich um die Sorgen der Menschen zu kümmern. Werner Ernst kann allerdings keine Differenzen entdecken. Für die Christdemokraten gehe es doch in erster Linie darum, sich den Anliegen der Bürger zuzuwenden.