Essen. Bei der Kommunalwahl haben die Essener Grünen im Bezirk III mehr Stimmen geholt als die SPD. Nun möchten sie auch die Früchte des Erfolgs ernten.
Die Kommunalwahl hat die politischen Kräfteverhältnisse in der Bezirksvertretung III erheblich verschoben. Die SPD ist nicht mehr stärkste Fraktion, sondern rangiert jetzt mit vier Sitzen (vorher sechs) hinter Christdemokraten und Grünen (jeweils fünf Mandate). Die neue Konstellation könnte zu dem Novum in der politischen Landschaft führen, dass die Grünen den Bezirksbürgermeister stellen oder die Bezirksbürgermeisterin. Spitzenkandidatin Doris Eisenmenger jedenfalls „wirft den Hut in den Ring“ und möchte die Nachfolge von Klaus Persch (SPD) antreten.
Ob sie am Ende auch gewählt wird, hängt von den Gesprächen ab, mit denen die Fraktionen nun beginnen. Doris Eisenmenger macht aber schon im Vorhinein deutlich, dass die Grünen auf die Umsetzung einer Reihe von Zielen drängen werden. Beispielweise müsse mehr für die Bildung getan werden. Ferner stehe der Ausbau von Kita-Plätzen oder die Förderung des Radverkehrs mit auf der Agenda.
CDU-Spitzenkandidat hält sich bei der Frage nach seinen Ambitionen bedeckt
Als möglicher Partner kommen die Christdemokraten in Betracht. Beide Fraktionen kämen auf die Mehrheit von zehn Stimmen in dem 19-köpfigen Gremium. Doch vor einer Einigung auf eine Koalition stünde das Thema Bezirksbürgermeister an. Da die CDU den stärksten Wähleranteil (28 Prozent) für sich verbuchen kann, hat sie auch ein veritables Interesse an der führenden Position im Bezirk. Daran lässt Werner Ernst keinen Zweifel. Bedeckt hält sich der Christdemokrat bei der Frage, ob er selbst auch das Amt anstrebt. Da er aber als Spitzenkandidat angetreten ist, lässt sich aber durchaus vermuten, dass er wohl auch ein höheres Amt antreten möchte. Den Fraktionsvorsitz wird er auf jeden Fall nicht inne haben. Bereits am Montag haben man sich auf den Haarzopfer Dietrich Ostermann verständigt, berichtet Ernst.
Jetziger Bezirksbürgermeister gibt sich bei der Frage nach persönlicher Zukunft pragmatisch
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Der jetzige Bezirksbürgermeister Klaus Persch (67) rechnet sich indes wenig Chancen aus, nach zwei Amtszeiten noch einmal wiedergewählt zu werden. Das gebe nun mal die Lage der Dinge nicht her, so der Sozialdemokrat. Eine Hintertür hält er sich schon offen: Auch Persch verweist darauf, dass es noch Gespräche geben werde und man abwarten müsse, welche Ergebnisse erzielt werden können. Für eine Mehrheit reicht auf jeden Fall die bisherige Koalition mit den Grünen nicht. Zusammen kommen SPD und Grüne nur auf neun Sitze. Bliebe vielleicht noch die Lösung, die auch in der jetzt zu Ende gehenden Amtsperiode galt. Seinerzeit wurde die EBB mit ins Boot geholt. Ihr Vertreter Bernd Schlieper wird auch der neuen Bezirksvertretung angehören.
Vertreter aus acht Parteien gehören Gremium an
Der Bezirksvertretung III gehören 19 Mitglieder an. SPD: Klaus Persch, Iris Dziura, Herbert Schika und Jutta Krämer, CDU: Werner Ernst, Björn Föhse, Nora von der Gathen, Dietrich Ostermann, Manuela Rieckhof, Grüne: Doris Eisenmenger, Inga Dominke, Ursula Schweitzer, Peter Messner, Paula Heßbrüggen, Linke: Udo Seibert, EBB-FW: Karl Schlieper, FDP: Martin Weber, AfD: Rolf Ploetzing, Die Partei: Axel Fänger.
Die Stimmenteile: SPD: 23,3 Prozent, CDU: 28 Prozent, Grüne 24,09, Linke: 6,04 Prozent, EBB-FW: 2,81 Prozent, FDP: 2,59, AfD: 6,02, Die Partei: 3,39 Prozent.
Die neu gewählte Bezirksvertretung III kommt am 19. November zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.
Inhaltlich geben sich sowohl Christ- wie Sozialdemokraten noch recht bedeckt. Werner Ernst erklärt, dass derzeit die wichtigen Punkte festgezurrt würden, auf die es in den Verhandlungen ankommen solle. Stärkung des Ordnungsdienstes oder der Einsatz von so genannten Bezirkshausmeistern, die sich um soziale Belange kümmern sollen, stünden auf der Liste. Persch wiederum gibt sich pragmatisch, so wie nach seiner Ansicht auch eine Bezirksvertretung arbeiten sollte. Es gehe stets darum, Lösungen im Sinne der Bürger zu finden.
Noch am Wahlabend schrieb Werner Ernst an die Fraktionsmitglieder, dass die neue Bezirksvertretung deutlich bunter sein werde als die bisherige. Was er damit meint, zeigt ein Blick auf das Parteienspektrum. Statt sechs sind nun acht Parteien vertreten, darunter die FDP, die Linke, die AfD und die „Die Partei“.