Essen. Bosnische Muslime möchten in Essen eine Moschee errichten. Anwohner sind dagegen, der Bezirksbürgermeister signalisiert Aufgeschlossenheit.
Der Streit im Essener Norden um die geplante bosnische Moschee an der Karnaper Straße nimmt an Schärfe zu. „Der Anwohnerinitiative Bräukerwald liegen mittlerweile rund 300 Unterschriften von Anliegern gegen den Moscheebau vor“, berichtet deren Sprecherin Tanja van de Water. Doch Bezirksbürgermeister Hans-Wilhelm Zwiehoff (SPD) steht dem Moschee-Projekt prinzipiell aufgeschlossen gegenüber: „Wir leben in einem Rechtsstaat, der die Freiheit des Glaubens und die ungestörte Religionsausübung garantiert, dazu gehört auch ein Ort zum Beten.“
Um die Moschee in dem seit nahezu einem Monat leerstehenden Netto-Markt zu verhindern, hat die Initiative inzwischen die Bezirksvertretung V (BV V) mit einem Forderungskatalog konfrontiert. Unterstützt wird sie von dem langjährigen Bezirkspolitiker Theo Jansen. Der frühere SPD-Fraktionschef in der BV V hat die Partei Anfang des Jahres im Streit verlassen.
Anwohner warnen: „Wir erwarten vor unseren Haustüren das gleiche Verkehrschaos“
In dem an Zwiehoff gerichteten Schreiben wird auf die Zunahme an Moscheen und muslimischen Gemeindezentren im Essener Norden hingewiesen. „Fehlende Parkplätze, zugestellte Einfahrten und Gehwege sorgen für Unmut und Reibereien zwischen Anwohnern und Besuchern dieser Einrichtungen“, heißt es in dem Schreiben, das auch an Oberbürgermeister Thomas Kufen adressiert ist. Und weiter: „Wir erwarten auch vor unseren Haustüren demnächst das gleiche Verkehrschaos.“
Schließlich zieht die Initiative die „Nord-Süd-Karte“. So wird die Bezirksvertretung V aufgefordert, sich für Moschee-Neubauten im Essener Süden stark zu machen. Sie solle sich auf kommunaler und Landesebene dafür stark machen, „Grundstückspreise für bauwillige Moscheevereine im Süden zu subventionieren“. Ein Ansinnen, das beim Bezirksbürgermeister allerdings Kopfschütteln und Ablehnung hervorruft: „Wer in Karnap bauen möchte, dem kann man doch nicht eine Baugenehmigung in Frillendorf oder anderswo erteilen.“
Der Hinweis der Initiative auf angeblich fehlende Park- und Stellplätze an der geplanten Moschee sei aus Zwiehoffs Sicht ein „stumpfes Schwert“. Er gehe aufgrund von Gesprächen mit der bosnischen Gemeinde davon aus, dass diese mehr Parkmöglichkeiten schaffe, als Besucher erwartet würden. Die Initiative verlangt von der BV ein Verkehrsgutachten zu den möglichen Auswirkungen der Moschee-Ansiedlung.
Bezirksbürgermeister Zwiehoff: „Es gab nie Probleme mit der bosnischen Gemeinde“
Als Bezirkspolitiker beobachtet Hans-Wilhelm Zwiehoff die Entwicklung der bosnischen muslimischen Gemeinde seit mehreren Jahrzehnten. Probleme habe es nie gegeben. „Das ist ein Verein, der seit mehr als vierzig Jahren in Altenessen ansässig ist und nie negativ aufgefallen ist.“ Zuerst hatte die Gemeinde „Dzemat Essen e. V.“ ihr Domizil in der Heßlerstraße in Altenessen, vor etwa 25 Jahren erfolgte der Umzug zur Rahmstraße. Weil die Gemeinde ständig wachse, sei ein erneuter Umzug erforderlich, heißt es.
Karnap ist Schauplatz von Streits über Zuwanderung
Die Bezirksvertretung V ist zuständig für die Stadtteile Altenessen, Karnap und Vogelheim im Essener Norden.
Der Stadtteil Karnap ist seit Jahren Schauplatz von Auseinandersetzungen in Sachen Zuwanderung. Eine Reihe von Sozialdemokraten haben darüber ihrer Partei den Rücken gekehrt.
Maßgeblich profitiert hat davon vor allem die rechtspopulistische AfD. Bei Wahlen fährt sie in der früheren SPD-Hochburg Karnap inzwischen 20 Prozent und mehr ein – die höchsten für sie in ganz Essen.
Den Vorwurf der Anwohner, Politik und Verwaltung würden sie nicht ordentlich informieren, weist Zwiehoff zurück. „Wir reden über eine Bauvoranfrage und nicht über einen Bauantrag.“ Gleichwohl hält er es für sinnvoll, dass die bosnische Gemeinde ihre Pläne den Anwohnern vorstellt und mit ihnen diskutiert. Auf Initiative des Stadtteilbüros habe es bereits ein Gespräch zwischen dem Verein Dzemat Essen und Bezirkspolitikern gegeben. Auch dem Oberbürgermeister sei das Projekt bereits vorgestellt worden. Die Versicherung des Vereins, keinen Krach mit den Bürgern haben zu wollen, hält Bezirksbürgermeister Zwiehoff für glaubwürdig.
Die Anwohnerinitiative Bräukerwald verweist ebenfalls auf ein Gespräch mit der Stadtverwaltung im Stadtteilbüro Karnap. Sie bestehe darauf, dass das Genehmigungsverfahren für die Moschee bis zur „Realisation der Versammlung ausgesetzt“ werde.
Vom Verein Dzemat selbst war keine Stellungnahme erhältlich. Auch Muhammet Balaban, Vorsitzender des muslimischen Dachverbandes „Kommission Islam und Moscheen in Essen“, reagiert ausweichend. „Das Moschee-Projekt ist allein Sache der Gemeinde“, sagte er.