Essen. Die Gewerkschaft Verdi ruft in Essen nacheinander Beschäftigte der Stadtverwaltung, der Ruhrbahn und von drei Krankenhäusern zu Warnstreiks auf.

Im Tarifstreit im öffentlichen Dienst macht die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ernst und kündigt für die kommende Woche Warnstreiks an. Am Dienstag sollen Busse und Bahnen in den Depots bleiben, die Räder im öffentlichen Personen-Nahverkehr stillstehen.

Bereits am Montag sind die Beschäftigten der Stadtverwaltung aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Davon ausgenommen sind allerdings Mitarbeiter in Kindertagesstätten, Schulen und städtischen Heimen, betont Henrike Eickholt, Geschäftsführerin des Verdi-Bezirks westliches Ruhrgebiet.

Ebenfalls für Montag will Verdi Beschäftigte der Gesellschaft für soziale Dienstleistungen Essen (GSE) zum Warnstreik aufrufen und zwar in der Verwaltung und in den Werkstätten der städtischen Einrichtung. Altenheime werden dagegen nicht bestreikt.

Verdi will den Druck auf die Arbeitgeber durch Warnstreiks „in Wellen“ langsam erhöhen

Beschäftigte des Alfried-Krupp-Krankenhaus, der Ruhrlandklinik und des LVR-Klinikums werden laut Verdi ebenfalls in der kommenden Woche aufgerufen, die Arbeit einen Tag lang niederzulegen. An welchem Tag gestreikt werden soll, ließ Verdi auf Nachfrage allerdings offen.

Die Gewerkschaft hatte angekündigt „in Wellen“ zu Warnstreiks aufzurufen, um dadurch den Druck auf die Arbeitgeberseite langsam zu erhöhen. Die drei Krankenhäuser dürften nach dieser Strategie also frühestens am Mittwoch bestreikt werden. Die medizinische Versorgung bleibe an allen drei Einrichtungen sichergestellt, betont Verdi.

Irritiert zeigt man sich bei der Dienstleistungsgewerkschaft, dass die Leitung des LVR-Klinikums nicht über eine Notdienstvereinbarung habe verhandeln wollen, wie es die Gewerkschaft der Arbeitgeberseite angeboten habe. „Die Ansage, ohne Notdienstvereinbarung in den Streiktag gehen zu wollen, hat mich überrascht. Das ist im Gesundheitsbereich völlig unüblich“, erklärt dazu Verdi-Vertreterin Katharina Schwabedissen. Dabei sei Verdi dem LVR-Klinikum angesichts der Belastungen durch die Corona-Pandemie weit entgegengekommen.

Verdi hatte zugesagt, Warnstreiks in „sensiblen Bereichen“ rechtzeitig anzukündigen

Üblicherweise sei die personelle Besetzung des Nachtdienstes Grundlage für Verhandlungen über einen Notdienst. Die Gewerkschaft habe stattdessen angeboten auf Basis der personell besseren Besetzung an Wochenenden zu verhandeln. Die Leitung des LVR-Klinikum nehme mit ihrer Ablehnung „Chaos in der Klinik“ in Kauf. Ich finde das unverantwortlich“, so Schwabedissen. Verdi werde sich nun einseitig an die angebotene Notdienstvereinbarung halten, um die Sicherheit der Patienten und des Personals sicherzustellen.

Das LVR-Klinikum teilt auf Anfrage mit, es habe Verhandlungen über eine Notdienstvereinbarung abgelehnt, weil die bei der Personalabteilung eingegangenen Meldungen von Mitarbeitern über deren Teilnahme am Warnstreik den Schluss zulasse, dass eine ausreichende Personalbesetzung garantiert werden könne. Verhandlungen seien auch deshalb nicht notwendig, da die Behandlungsstandards im LVR-Klinikum selbst in Notsituationen eine bessere Besetzung vorsähen, als die von Verdi vorgeschlagene.

Verdi verlangt im Tarifkonflikt für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst 4,8 Prozent mehr Lohn und Gehalt, mindestens aber 150 Euro mehr pro Monat. Die Gewerkschaft will ihre Forderung mit Warnstreiks untermauern. Zwei Verhandlungsrunden waren bislang ohne Ergebnis verlaufen. Am 22. und 23. Oktober steht die nächste Runde zwischen Gewerkschaft und der Arbeitgeberseite an.

Verdi hatte zugesagt, Arbeitsniederlegungen in „sensiblen Bereichen“ wie Kitas und im Öffentlichen Personen-Nahverkehr mindestens zwei Tage vorher anzukündigen. In Essen vertritt die Dienstleistungsgewerkschaft nach eigenen Angaben die Interessen von 22.000 Beschäftigten.

In unserem lokalen Newsletter berichten wir jeden Abend aus Essen. Den Essen-Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen.