Essen. Aktivisten bereiten ein weiteres Bürgerbegehren vor. Ziel des „Klimaentscheides“: Essen soll bis zum Jahr 2030 klimaneutral werden.
In Essen zeichnet sich ein weiteres Bürgerbegehren ab. Diesmal geht es um den Klimaschutz. Essener Bürger wollen die Stadt auffordern, ihre Anstrengungen deutlich zu erhöhen und ihren Beitrag zu leisten, damit die Erderhitzung in diesem Jahrzehnt 1,5 Grad nicht übersteigt. Bis zum Jahr 2030 müsse Essen klimaneutral sein, lautet ihr Ziel. Die Zeit dränge: „Wir können jetzt noch etwas ändern. Wir können unser Klimaziel noch erreichen“, sagt Anja Sanders.
Die Essenerin Anja Sanders ist Lehrerin von Beruf. Petra Boesing ist Ärztin, Sven Borgh Unternehmer. Als Vertretungsberechtigte stehen sie hinter dem „Klimaentscheid Essen“. Gefunden hatten sie sich im Februar auf der Essener Klimakonferenz auf Zeche Carl, wo sich unter anderen Initiativen auch „German Zero“ vorstellte. Der bundesweite Verein erinnert die Politik an ihr Versprechen, die 2015 auf der UN-Klimakonferenz in Paris formulierten Ziele zu erreichen.
Auch in Münster, Berlin und Konstanz starten Klimaentscheide
Bürgerbegehren sind aus Sicht von „German Zero“ dafür ein probates Mittel. Nicht nur in Essen greifen Bürger deshalb in diesen Tagen zu diesem Instrument der direkten Demokratie. Klimaentscheide starten auch in Münster, Berlin und Konstanz, heißt es. Weitere Kommunen sollen folgen.
Essen könne mehr tun für den Klimaschutz, sagt Sven Borgh. Dass die Stadt mehr tun muss, ist den Verantwortlichen im Rathaus sehr wohl bewusst. Jüngst hatte das Verwaltung öffentlich gemacht, dass die Stadt ihre selbstgesteckten Ziele nicht erreichen wird. Zwar ist der Ausstoß an klimaschädlichem CO2 in den vergangenen Jahrzehnten zurückgegangen, aber eben nicht weit genug.
„Essen war Grüne Hauptstadt. Aber Essen hat keine Strategie zur Klimaneutralität“, kritisiert Norbert Strauß, Betriebswirt von Beruf, der sich ebenfalls für den Klimaentscheid engagiert. Für die Aktivisten liegt nahe, was die Stadt tun müsste: Bei der Stromerzeugung ließe sich CO2 einsparen, ebenso bei Neubau und Sanierung von Gebäuden, wie in der Industrie und im Verkehr.
Die Stadt soll Anreize zum Klimaschutz machen und mit gutem Beispiel vorangehen
Die Stadt müsse Anreize schaffen, aber auch Vorgaben machen etwa für den Bau von energiesparenden Passiv-Häusern. Und sie müsse selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Konkrete Vorschläge legt der Klimaentscheid in einem „Klima-Stadt-Plan“ vor – als Orientierungshilfe für die Verwaltung. Um bis zu 90 Prozent ließe sich der CO2-Ausstoß reduzieren.
Dass Essen dies finanziell aus eigener Kraft nicht stemmen kann, ist den Aktivisten sehr wohl bewusst. Der Bund müsse deshalb eine CO2-Steuer erlassen und die Einnahmen an die Kommunen weiterreichen. Auch deshalb will „German Zero“ möglichst viele Städte für Klimaentscheide gewinnen.
Initiatoren des Klimaentscheides wollen 40.000 Unterschriften sammeln
Am genauen Wortlaut des Bürgerbegehrens feilen noch Juristen. In den kommenden Wochen wollen die Klima-Aktivisten den Text bei der Stadt zur Prüfung einreichen. Die Verwaltung wird dann die Forderungen mit einer Kostenschätzung hinterlegen. Spätestens ab Herbst wollen die Initiatoren möglichst viele Unterschriften von Essener Bürgern sammeln, die das Bürgerbegehren unterstützen. „Unser Ziel sind 40.000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten“, sagt Petra Boesing.
Rund 13.000 würden für ein erfolgreiches Bürgerbegehren genügen. Schließt der Rat der Stadt sich den Forderungen an, blieben der Stadtverwaltung sechs Monate Zeit, um einen Aktionsplan vorzulegen mit dessen Hilfe sich das Klimaziel doch noch erreichen ließe.
KLIMAENTSCHEID ESSEN
Ziel des Klimaentscheides Essen ist, dass Essen bis zum Jahr 2030 klimaneutral wird. Das heißt, es werden nur so viele Treibhausgase ausgestoßen wie gebunden werden können.
Der Klimaentscheid Essen plant für Freitag, 19. Juni, ein Unterstützer-Treffen. Mitstreiter sind willkommen. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie bitten die Initiatoren des Bürgerbegehrens um Anmeldung unter per E-Mail an die Adresse mail@klimaentscheid-essen.de. Interessierte erfahren auf diesem Wege Zeit und Ort des Treffens.