Essen. Stadt und Polizei kündigen nach Vorfällen in Rüttenscheid und der City entschiedenes Vorgehen an. Teilnehmer führten alle Bemühungen ad absurdum.
Die Stadt Essen und die Polizei wollen künftig gemeinsam und entschieden gegen unangemeldete Corona-Demonstrationen vorgehen. Dies kündigten Oberbürgermeister Thomas Kufen und Polizeipräsident Frank Richter am Montag in einer gemeinsamen Erklärung als Reaktion auf die Zwischenfälle am Samstag in Rüttenscheid und in der Innenstadt an.
Bis zu 250 Demonstranten hatten sich vom Grugaplatz in Richtung Innenstadt in Bewegung gesetzt und gegen das Versammlungsrecht, die Coronaschutzverordnung und die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes verstoßen, bis die Versammlung schließlich am Willy-Brandt-Platz aufgelöst wurde. Zuvor sicherte die Polizei die Personalien der Teilnehmer, derer sie habhaft werden konnte. Es drohen zahlreiche Verfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, heißt es in den Behörden.
Strategisch und personell auf zukünftige Versammlungen vorbereiten
"Ich spreche mich entschieden gegen das Vorgehen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und die Motive dieser Versammlung aus, weil damit andere Menschen gefährdet und die Bemühungen, Infektionsketten zu durchbrechen und Neuinfektionen von Bürgerinnen und Bürgern zu verhindern, ad absurdum geführt werden", erklärte Oberbürgermeister Kufen. Die Stadt als auch die Polizei Essen bereiten sich personell wie auch strategisch auf zukünftige Versammlungen vor, die fern jeder Norm sind, heißt es in Präsidium und Rathaus.
Auf Nachfrage hat die Polizei am Montag entschieden den Vorwurf von sich gewiesen, zum wiederholten Male von einer unangemeldeten Demo "übertölpelt" worden zu sein, wie es das antifaschistische und antirassistische Bündnis "Essen stellt sich quer" darstellt. Man habe die Situation in Rüttenscheid gezielt im Blick gehabt, sagte Essens Polizeisprecher Thomas Weise. Zumal es in der vergangenen Woche eine Anmeldung für eine Versammlung auf dem Grugaplatz gegeben habe, aber wenig später auch eine Einigung, eine solche Veranstaltung nach Corona-Regeln mit einer kleinen Zahl von Teilnehmern auf dem Hirschlandplatz abzuhalten.
Nicht an die Absprachen aus Kooperationsgesprächen gehalten
Da sich auch andere Gruppen beteiligen wollten und die erlaubte Zahl von Teilnehmern dann überschritten worden wäre, habe die Anmelderin "glaubhaft versichert", so Weise, ihre Unterstützer über die aktuellen behördlichen Vorgaben zu unterrichten. Im Nachhinein sieht sich die Polizei in diesem Punkt allerdings getäuscht: An die Absprachen aus dem Kooperationsgespräch habe sich die Anmelderin nicht gehalten, mit der Folge, dasssich die Menschen entgegen aller Planungen auf dem Grugaplatz eingefunden hätten.
Weil die Menschen in der zusehends wachsenden Menge zudem auf keine Ansprache und Lautsprecherdurchsagen reagierten, zumindest die infektionsschützenden Abstände einzuhalten, sah die Polizei nur zwei Möglichkeiten: Entweder Zwang auszuüben und unter Umständen den Einsatz von Pfefferspray und körperlicher Gewalt zu riskieren, um die illegale Versammlung im Keim zu ersticken, oder: Sie laufen zu lassen und erst nach Aufnahme der Personalien kontrolliert aufzulösen.
Nun soll im Nachhinein konsequent sanktioniert werden
Man habe sich ganz bewusst für die zweite Variante entschieden und stehe dazu, so trotz aller Corona-Verstöße eine Eskalation vermieden zu haben, sagte der Polizeisprecher. Nun werde im Nachhinein "konsequent" sanktioniert: "Diese Menschen gefährden die Gesundheit anderer und die Lockerungen", ist Weise überzeugt und warnt: "Das tolerieren wir nicht."
Nach Erkenntnissen von Bündnissprecher Christian Baumann sammeln sich in der Gruppe "Nicht ohne uns - Essen", die am Samstag in Essen zum zweiten Mal auf die Straße gegangen sei, Impfkritiker und Verschwörungstheoretiker, die meinen, geheime Mächte wollten in Deutschland eine Diktatur einläuten, Menschen zwangsimpfen und ihnen einen Microchip implantieren. Selbst bei "bisher unauffälligen Bürgerlichen" klinge dies inzwischen an. Es gebe aber auch Anknüpfungspunkte zu Rechtsradikalen, so Baumann: "Die haben auch in Essen teilgenommen."
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