Essen. Die Stadt hat das Bürgerbegehren für einen Ausbau des Radverkehrs formal für zulässig erklärt. Die Aktivisten sammeln Unterschriften.
Der "Essener Radentscheid" steht auf der Startlinie: Die Stadt Essen hat das Bürgerbegehren, das sich für einen Ausbau des Radverkehrs stark macht, formal für zulässig erklärt, berichtet Björn Ahaus, einer von drei Initiatoren. Am kommenden Freitag, 15. Mai, wollen sie den offiziellen Startschuss geben.
Eine Hürde hat das Bürgerbegehren also genommen. Nun geht es darum, "möglichst schnell möglichst viele Unterschriften zu sammeln", sagt Björn Ahaus.
15.000 Unterschriften wollen die Initiatoren für den Radentscheid sammeln
Eine Reihe von Forderungen soll die Stadt Essen nach dem Willen der Initiatoren des Bürgerbegehrens bis zum Ende des Jahrzehnts erfüllen. Es geht unter anderem um ein lückenloses Radwegenetz, um sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen, um mehr Sicherheit für Radfahrer auch an Kreuzungen und um mehr Fahrradstraßen.
Die Stadtverwaltung hat inzwischen ermittelt, was dies die Stadt kosten würde. Sie schätzt, dass in den kommenden neun Jahren insgesamt 232.519 Millionen Euro investiert werden müssten. "Wir gehen aber davon aus, dass man einen deutlichen Anteil davon durch Fördermittel decken kann", betont Björn Ahaus. Er rechne mit einem Anteil von 65 Prozent.
Soll das Bürgerbegehren erfolgreich sein, müssen drei Prozent der in Wahlberechtigten den Radentscheides mit ihrem Namen mittragen. Um auf Nummer sicher zu gehen, wollen die Ahaus und seine Mitstreiter 15.000 Unterschriften zusammenbekommen. Erst dann wollen die Initiatoren den Stadtrat auffordern, das Bürgerbegehren zuzulassen. Nach der formalen Hürde wäre dies der nächste Schritt.
Eine Frist, die sie einhalten müssten, gibt es dafür nicht, denn ihr Begehren richtet sich nicht gegen einen konkreten Beschluss des Stadtrates. Bis zur Kommunalwahl sollte es aber möglichst soweit sein, sagt Björn Ahaus.
An 80 Sammelpunkten in Essen werden Unterschriftenlisten ausliegen
80 Sammelpunkte, in denen bald Unterschriftenlisten ausliegen werden, haben die Aktivisten bereits eingerichtet - in Geschäften, Buchhandlungen und Bibliotheken. Und es sollen noch mehr werden.
"Wegen Corona müssen wir natürlich vorsichtiger sein", sagt Björn Ahaus. Ein Treffen fand deshalb bereits als Video-Konferenz statt. Es werde darauf ankommen, dass seine Mitstreiter in Bekannten- und Freundeskreisen für den Radentscheid werben.
Ermutigt wühlten sie sich, durch den Radentscheid in Marl. Dort sei es trotz Corona gelungen innerhalb von wenigen Wochen 5000 Unterschriften zu sammeln und das Quorum für ein erfolgreiches Bürgerbegehren zu erfüllen.
"Herbert Knebel" und andere Prominente unterstützen den Radentscheid
Auch in Essen verspüren die Initiatoren Rückenwind. Nicht nur, weil zahlreiche Essener unterstützen ihr Anliegen, darunter Prominente wie der Komiker Uwe Lyko alias Herbert Knebel und der Rektor der Universität Duisburg-Essen, Ulrich Radtke. "Man kann es täglich auf dem Grugaradweg und anderen Radtrassen beobachten", betont Ahaus.
Die britische Zeitung "The Guardian" schrieb unlängst in Anspielung auf Hamsterkäufe zu Beginn von Corona gar: "Bycicles are the new toilet paper" - Fahrräder seien das neue Toilettenpapier.
Das sei zwar auf die Verhältnisse in Australien gewesen, so Björn Ahaus. Gefallen hat es ihm trotzdem.