Essen. Essens OB begrüßt die auf Bundesebene erzielte Einigung, hält aber noch schärfere Ausgangsbeschränkungen im Stadtgebiet durchaus für denkbar.
Neue Fakten im Halbstunden-Takt – da erweist sich mitunter auch die eine oder andere Krisensitzung der Stadt Essen in Sachen Coronavirus schon wenig später als obsolet. So am Sonntagnachmittag, als das Lagezentrum in der Feuerwehr-Zentrale an der Eisernen Hand eine spürbar strengere Ausgangs-Beschränkung erörterte: Runter sollte es gehen von 15 auf 4 Personen.
Zweieinhalb Stunden später war genau die schon höheren Orts beschlossen, und zwar noch strenger: Nach dem Gespräch der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte die NRW-Landesregierung eine Rechtsverordnung an, in der sie landesweit ein Verbot für Ansammlungen von mehr als zwei Personen erlässt.
Stadt ist froh über eine landesweite Regelung statt des bisherigen Flickenteppichs
Oberbürgermeister Thomas Kufen zeigte sich in einer ersten Stellungnahme am Abend zufrieden: „Es ist gut, dass die Städte und Gemeinden in NRW nun Klarheit haben. Gut ist auch, dass die Landesregierung jetzt zu einer Rechtsverordnung greift und damit eine landesweit einheitliche Regelung schafft.“ Gerade der Flickenteppich von zum Teil unterschiedlichen Regelungen bereits im Ruhrgebiet war von Kufen noch am vergangenen Freitag kritisiert worden.
Man werde in Essen nun „genau beobachten, ob das Instrument des Kontaktverbotes greift“, so das Stadtoberhaupt weiter. „Für mich als Oberbürgermeister bleibt auch eine schärfere Ausgangsbeschränkung als Option auf dem Tisch.“ Gemeint ist damit auch ein Ausgangs-Verbot nach bayerischem Vorbild, wie Stadt-Sprecherin Silke Lenz auf Anfrage bestätigte.
Kufen: „Nur einige wenige haben den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden“
Einstweilen aber erkennt der OB ausdrücklich an, „wie besonnen und vernünftig“ die meisten Essenerinnen und Essener sich an diesem Wochenende verhalten hätten: „Die große Mehrheit ist zu Hause geblieben, hat soziale Kontakte reduziert und sich an die bisherige Allgemeinverfügung der Stadt Essen gehalten“, lobte Kufen. Nur einige wenige hätten den Ernst der Lage „immer noch nicht verstanden“.
Die jetzt angekündigten Maßnahmen trügen wohl ihren Teil dazu bei, dass auch diese die Regeln nun befolgen. Die schärferen Regeln sollen in Nordrhein-Westfalen ab sofort bis zum 19. April – dem Ende der Osterferien – gelten.
Was tun mit Baumärkten und Garten-Centern? Entscheidung fällt am Montag
OB Kufen warb um Verständnis für die erneut enger gefasste Bewegungsfreiheit: Immerhin sei der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung von Kindern und zum Arzt, aber auch zur Erledigung von Einkäufen genauso gestattet wie die Teilnahme an nicht aufschiebbaren Terminen oder Prüfungen, zur Hilfe für andere. Auch individueller Sport und Spaziergänge an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten sind weiterhin möglich.
„Ich begrüße darüber hinaus, dass das Land NRW auch auf meine Forderung eingegangen ist, Friseure, Tattoo- oder Massagestudios zu schließen“, sagte Kufen. „Darauf habe ich gerade zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben gedrungen.“
Offen ist derzeit noch, ob in die Riege der zu schließenden Geschäfte im Stadtgebiet auch Baumärkte und Gartencenter aufgenommen werden sollen. Eine Entscheidung hierzu will der Verwaltungsvorstand in seiner nächsten Sitzung am Montag treffen.