Essen. Es gibt keinen strukturellen Rassismus bei der Essener Polizei. Klar aber ist: Kein Beamter darf diskriminierend oder beleidigend auftreten.
Der Vorwurf eines „Racial Profiling“ an die Adresse der Essener Polizei ist kein neuer. Eine neue Qualität hat aber, dass die Behörde die Schuldzuweisung eines Bündnis-Verantwortlichen nicht länger kommentarlos hinnimmt. Nachvollziehbar: Wer im Kontext einer Demo gegen den Terror von Hanau Beamten rassistische Motive vorwirft, stellt ihr Handeln auf eine Stufe mit Rechtsextremisten. Das geht entschieden zu weit. Ob diese linke Groteske den Tatbestand der Beleidigung erfüllt, bleibt abzuwarten.
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Das polizeiliche Vorgehen in Altendorf ist nicht von niederen Motiven getrieben, sondern hat andere Ursachen: Der Stadtteil ist nicht ohne Grund zu einem gefährlichen Ort nach dem Polizeigesetz erklärt worden. Und nicht grundlos fühlen sich 77 Prozent der Bürger Altendorfs unsicher, zeigen Ergebnisse einer neuen Studie. Ergo muss die Polizei handeln, wenn sie konkrete Hinweise hat, ohne Rücksicht auf Herkunft oder Stand mutmaßlicher Straftäter. Es ist absurd zu behaupten, wer auffällige Autos anhält oder Shisha-Bars überprüft, sei ein Rassist in Uniform. Was das angeht, existiert kein strukturelles Problem in der Behörde. Klar aber ist: Das Auftreten eines jedes einzelnen Beamten im Einsatz darf weder diskriminierend noch beleidigend sein.