Essen. Entlang der geplanten Fahrradstraße vom Südviertel nach Holsterhausen sollen doch weniger Stellplätze wegfallen. Der CDU reicht das nicht.
Der Bau einer Fahrradstraße vom Südviertel bis nach Frohnhausen gerät mehr und mehr zur Hängepartie. Vor der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss des Stadtrates am Donnerstag haben die Planer im Amt für Straßen und Verkehr zwar einige Änderungen am Entwurf der geplanten Trasse vorgenommen. Der CDU-Ratsfraktion geht das jedoch nicht weit genug. Allem Anschein nach steht und fällt das Projekt mit der Zahl der Stellplätze, die für die Einrichtung der Fahrradstraße wegfallen sollen.
Die für den Essener Westen zuständige Bezirksvertretung III hatte ihre Sorge zum Ausdruck gebracht, dass der Einzelhandel an der Frohnhauser Straße zu sehr leiden könnte, sollten zu viele Parkplätze wegfallen, weil für die Fahrradstraße Platz geschaffen werden muss. Auch Kaufleute an der Gemarkenstraße hatten sich kritisch zu den Plänen der Stadt geäußert.
In Frohnhausen haben die Planer die Streckenführung geändert
In Frohnhausen hat die Verwaltung deshalb die geplante Streckenführung geändert. Die Fahrradstraße soll nun über die Mainzer Straße führen, über die Frankfurter Straße und über die Busehofstraße. Stellplätze entlang der Frohnhauser Straße blieben somit erhalten.
Entlang der Gemarkenstraße will die Verwaltung gemeinsam mit der Bezirksvertretung noch festlegen, an welchen Einmündungen Fahrradständer installiert werden und wo dafür Parkplätze wegfallen müssten. Ist eine Kreuzung für alle Verkehrsteilnehmer gut einsehbar, könnten die Stellplätze auch bleiben, wo sie sind.
Die Verwaltung sei damit dem Wunsch der Politik vor Ort nachgekommen, sagte Umweltdezernentin Simone Raskob am Mittwoch vor Pressevertretern. Bezirksbürgermeister Klaus Persch (SPD) zeigt sich damit zufrieden: „Damit können wir leben.“
Bislang geduldete Stellplätze will die Stadt Essen nun doch nicht antasten
Wie viele Parkplätze wegfallen werden, bleibt aber vorerst offen. Laut Umweltdezernentin Simone Raskob werden es entlang der 4,5 Kilometer langen Fahrradstraße weniger als jene zehn Prozent sein, von denen zunächst die Rede war. Auch bislang lediglich geduldete Stellplätze will die Stadt, anders als zunächst geplant, laut Raskob nicht antasten. Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, reicht das nicht: „Wir hätten das gerne konkreter.“ Erst dann werde seine Fraktion dem Vorhaben zustimmen.
Bei seiner Kritik bleibt auch Uhlenbruchs Parteifreund Frank Mußhoff, Vorsitzender der für das Südviertel zuständigen Bezirksvertretung I. Diese hatte sich kritisch darüber geäußert, dass ein Teilstück der Witteringstraße zur Fahrradstraße werden soll.
Damit Autofahrer die Witteringstraße nicht mehr als Schleichweg nutzen, schlägt die Verwaltung nun Einbahnstraßen-Regelungen vor – von der Rüttenscheider Straße bis zur Baumstraße in Richtung Osten und von der Brunnenstraße bis zur Von-Schmoller-Straße in Richtung Westen. Radfahrer könnten dies freilich ignorieren und entgegen der Einbahnstraßen-Regelung radeln. Frank Mußhoff nennt dies Aktionismus. Die Verwaltung wolle ihr Verkehrskonzept „mit Gewalt“ durchsetzen.
Die Fahrradstraße
Die sogenannte Fahrradstraßenachse A soll von Huttrop kommend über die Witteringstraße, die Kahrstraße und weiter über die Gemarkenstraße führen. Weiter geht es über die Menzelstraße und die Kepplerstraße. Statt wie ursprünglich geplant über die Breslauer Straße, die Frohnhauser Straße und die Mommsenstraße soll es nun über die Mainzer Straße, die Frankfurter Straße und die Busehofstraße weitergehen.
Fahrradstraßen sind eigentlich für Kraftfahrzeuge gesperrt. Ein Zusatzschild erlaubt aber, dass auch sie die Straße benutzen können. Auf Fahrradstraßen gilt Tempo 30. Radfahrer haben Vorrang und dürfen auch nebeneinander fahren.
Bleibt die CDU-Fraktion bei ihrer ablehnenden Haltung, hat die Stadt ein Problem. Die Einrichtung der Fahrradstraße ist Bestandteil des Vergleichs, auf den sich das Land NRW und die Stadt Essen mit der Deutschen Umwelthilfe vor dem Oberverwaltungsgericht Münster im Streit um ein Diesel-Fahrverbot verständigt haben. „Daran hängen auch Fristen“, betont Raskob. Der Vergleich sieht den Baubeginn für April vor, ab Sommer sollen Radfahrer auf Fahrradstraße entlangradeln können.
.