Essen. Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp muss nach der jüngsten Steuerschätzung seinen Etat-Entwurf spürbar stutzen: Der Jahresüberschuss wird halbiert.
Als die Stadtspitze Ende September ihre Finanzpläne für 2020 und 2021 präsentierte, da tat sie das nicht ohne Stolz: Bescheidene Überschüsse, beachtliche Investitionen und ein langsamer Abstieg vom Schuldenberg – man sah sich auf dem richtigen Kurs. Sechs Wochen später aber kommt der Essener Finanz-Dampfer plötzlich wieder ins Schlingern. Schuld daran: die jüngste Steuerschätzung.
Sie beschert, wie Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp gestern auf Anfrage bestätigte, noch einmal „dramatisch“ gesunkene Steuereinnahmen. Unterm Strich fehlen im Vergleich zum Entwurf 30,5 Millionen Euro, davon 14,5 Millionen gleich im kommenden Jahr. Ein Minus in dieser Größenordnung lässt sich auch für die Finanzexperten im Rathaus nicht so einfach wegstecken, auch wenn Grabenkamp versuchen will, wenigstens einen Teil der Summe zu kompensieren.
Essens Etat – derzeit noch „alles andere als krisenfest“
Folge: Der ohnehin schon nicht sonderlich üppige Jahresüberschuss von jeweils etwa gut 27 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren schrumpft auf die Hälfte zusammen. Weitere böse Überraschungen muss die Stadt unbedingt vermeiden, sonst landet der Essener Etat wieder dort, wo er nicht landen darf: in den roten Zahlen.
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Kein Wunder, dass der städtische Finanzchef sich in seiner Warnung bestätigt fühlt, das Zahlenwerk sei einstweilen noch „alles andere als krisenfest“. Grabenkamp verbindet diese Erkenntnis mit einem Appell an die Politik, im Jahr vor der Kommunalwahl nicht allzu spendabel aufzutreten: Korrekturen aller Art – und die haben SPD und CDU in einer noch nicht näher bezifferten Größenordnung angekündigt – müssten an anderer Stelle im Haushalt aufgefangen werden.
„Die Zeit für einen Altschulden-Fonds wird langsam knapp“
Noch verhindert vor allem das historisch niedrige Zinsniveau, dass der Essener Etat auseinanderfliegt. Umso mehr wirbt Essens Kämmerer für einen Altschulden-Fonds, mit dem Bund und Land der Stadt das Zinsänderungsrisiko abnehmen. „Die Zeit dafür“, sagt Grabenkamp, „wird allerdings langsam knapp“.