Essen. SPD und CDU halten an einem Radschnellweg, der durch Häuser und über Dächer führt, fest. Eine Alternative dürfte Radfahrer nicht begeistern.
Wer geglaubt hat, sämtliche Fragen zum Weiterbau des Radschnellweges RS1 durch das Eltingviertel seien geklärt und der Landesbetrieb Straßen NRW könnte die Planungen nun vorantreiben, sah sich am Donnerstag im städtischen Planungsausschuss eines Besseren belehrt. SPD und CDU beauftragten die Verwaltung mit der Erstellung einer weiteren Machbarkeitsstudie. Es dürfte die dritte sein.
Beide Fraktionen wollen sich nicht ohne weiteres damit abfinden, dass die von der Politik favorisierte Variante beerdigt werden könnte. Die Planungsverwaltung hatte dazu angeraten. Denn mit dem Bau eines Radschnellweges, der durch Häuser hindurch und über Dächer hinweg führt, seien doch allzu große rechtliche und technische Hürden verbunden. Hürden, die nach Überzeugung der Verwaltung Investoren davon abhalten könnten, ihr Geld in ein solch ehrgeiziges wie spektakuläres Projekt zu stecken.
Der Bahndamm soll nach dem Willen von SPD und CDU in jedem Fall verschwinden
CDU und SPD möchte dennoch daran festhalten. Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, warb dafür, „städtebaulich den Mut zu finden, vielleicht etwas besonderes zu machen“. Der Bahndamm der ehemaligen Rheinischen Bahn sei „nicht erwünscht“.
Die Planungsverwaltung hatte vorgeschlagen, den Radschnellweg auf dem Bahndamm entlang zu führen. So, wie es Essens Radfahrerverbände stets gefordert hatten. Die politisch gewünschte Wohnbebauung solle links und rechts des Radschnellweges entstehen und möglichst nah an den Damm heranrücken. Der Vorteil: RS1 und Wohnbebauung könnten unabhängig voneinander realisiert werden.
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Nach dem Willen der Ratsmehrheit aus Christ- und Sozialdemokraten soll die Verwaltung nun gemeinsam mit Straßen NRW und der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft ein städtebauliches Konzept für eine Wohnbebauung mit einem integrierten RS1 erstellen. Alternativ dazu soll die Verwaltung prüfen, ob der Radschnellweg nicht auch ebenerdig durchs Eltingviertel geführt werden könne. Der Bahndamm soll in jedem Fall verschwinden. Für beide denkbaren Varianten wünschen sich CDU und SPD eine lockere Bebauung analog zu der im Universitätsviertel.
Bemerkenswert: SPD-Ratsherr Jens-Peter Gröne nahm aus Protest an der Abstimmung nicht teil und verließ den Sitzungssaal. Seine Begründung: Mit einer lockeren Bebauung seien die Probleme im Eltingviertel nicht zu lösen. Der Stadt fehlt es bekanntlich an günstigem Wohnraum.
Die Grüne warnen: Die Ruhrregion steht als Bremser da
Grüne und Linke warfen der Ratsmehrheit vor, den Weiterbau des RS1 weiter zu verzögern. „Wir haben schon ein Leuchtturmprojekt: den Radschnellweg“, sagte Grünen-Ratsherr Christoph Kerscht an die Adresse von CDU und SPD. Selbst Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) werbe mit dem Radschnellweg durchs Revier. Kerscht warnte davor, dass das Ruhrgebiet in der öffentlichen Wahrnehmung als Bremser dastehen könnte. Ein solcher Eindruck wäre fatal.
Radfahrer protestieren
Der Arbeitskreis Bürgerradweg verteilte am Rande der Sitzung des Planungsausschuss Protest-Flyer: Essen könne sich eine weitere Verzögerung bei der Realisierung des RS1 nicht mehr leisten. Von einer Machbarkeitsstudie auch für eine ebenerdige Wegeführung sei abzusehen.
Der Arbeitskreis fordert eine kreuzungs- und steigungsfreie Führung des Radschnellweges.
Weder die Bedenken der Grünen konnten SPD und CDU umstehen, noch der Einwurf der Linken, wonach ein ebenerdiger RS1 die für Radschnellwege geforderten Standards doch infrage stellen würde. Als Bremser sehen sich die Mehrheitsfraktionen nicht. „Wir haben keine besondere Eile“, betonte SPD-Ratsherr Thomas Rotter und erinnerte daran, dass für den Bau des RS1 zunächst das Anschlussgleis zum Betriebsgelände von Evonik verlegt werden muss. Das werde Jahre dauern.
Die städtische Planungsverwaltung muss sich nun mit Straßen NRW und der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft ins Benehmen setzen. Wann wird die geforderte Machbarkeitsstudie vorliegen? Planungsamtsleiter Ronald Graf wollte am Rande der Sitzung keine Prognose wagen.